Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Kiel Platzverweis für Stritzl
Kiel Platzverweis für Stritzl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:00 20.09.2017
Von Martina Drexler
Der Kieler CDU-Bundestagskandidat Thomas Stritzl wurde von städtischen Mitarbeitern mit seinem E-Mobil beim Mobilitätsfest vom Blücherplatz verwiesen. Quelle: Frank Peter
Kiel

Die stellvertretende. CDU- Kreisvorsitzende Sigrid Schröter sieht sogar die Rechte von Parteien und Autobesitzern unzulässig beschnitten: Den Vertretern des Tiefbauamtes war demnach der CDU-Namenszug am Auto des Kandidaten ein Dorn im Auge. Sie verwiesen auf das Neutralitätsgebot staatlicher Stellen in Wahlkampfzeiten und forderten Stritzl auf, sein Mobil am Rand zu parken. Dass danach auch das Verteilen von Bonbons und politische Gespräche untersagt sein sollten, brachte die Christdemokraten vollends auf die Palme, zumal die SPD am Rand des Blücherplatzes ihre Kandidaten großformatig plakatiert hat. Es sei geradezu widersinnig, bei einem solch wichtigen politischen Thema kurz vor der Wahl Parteien vom öffentlichem Raum fernhalten zu wollen, versicherte Jurist Stritzl, dass er eine ganz andere Rechtsauffassung als die Stadt vertrete. So ist es für ihn „selbstverständlich“, als Kandidat mit seinem Auto Flagge für die E-Mobilität zu zeigen.

Rechtlich unzulässige Eingriffe dieser Art dürften sich nicht wiederholen, fordert Sigrid Schröter jetzt Aufklärung vom OB Ulf Kämpfer (SPD), ebenfalls Jurist, ein. Wahlwerbung im Rahmen des Mobilitätsfestes sei wegen des Neutralitätsgebots nicht zulässig und daher auszuschließen, betonte die Stadt: Aus dem Grund habe sie auch den Antrag der Grünen auf Teilnahme an dem Mobilitätsfest mit Wahlwerbung im Vorfeld abgelehnt. Kämpfer kündigte an, den Vorfall im nächsten Ältestenrat mit den Ratsfraktionen zu erörtern.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Uni Kiel Aktionen zur Digitalen Woche - Reflektierter Umgang erwünscht

Mangoldt, Kobold, Jacoby: Wer aufmerksam durch die Stadt und den Campus der Christian-Albrecht Universität geht, wird diesen Namen vielleicht schon einmal begegnet sein. Wer wissen will, was es mit den drei Hochschullehrern auf sich hat, der kann das Kieler Gelehrtenverzeichnis um Rat fragen.

20.09.2017
Kiel Manfred Lübke hört auf - 20 Jahre für den Kinderschutzbund Kiel

Vertreter aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft sowie Haupt- und Ehrenamtliche bedankten sich am Dienstag bei Manfred Lübke, seit 2009 Vorsitzender des Ortsverbandes Kiel des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB), für 20 Jahre ehrenamtliche Vorstandsarbeit.

Christian Trutschel 20.09.2017
Kiel Kundgebung am Uniklinikum - UKSH-Beschäftigte fordern mehr Personal

"Mehr von uns ist besser für alle", war auf Transparenten am Eingang des Universitätsklinikum Schleswig-Holstein zu lesen. Wenige Tage vor der Bundestagswahl machten am Dienstagnachmittag Beschäftigte in Kiel und im ganzen Bundesgebiet auf die Überlastung des Personals in Krankenhäusern aufmerksam.

Karen Schwenke 19.09.2017