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Kiel SPD will Abkommen gegen Vandalismus
Kiel SPD will Abkommen gegen Vandalismus
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10:01 10.04.2018
Von Jürgen Küppers
Am Dreiecksplatz in Kiel sind die Plakate zur Kommunalwahl vom offenbar zunehmenden Vandalismus noch verschont geblieben. Doch die SPD beklagt schon am Beginn der heißen Wahlkampfphase, dass rund 20 Prozent ihrer Plakate ersetzt werden mussten. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Bei diesem Abkommen sollen sich die Parteien verpflichten, keine Plakate oder andere Werbematerialien mutwillig zu zerstören oder beobachtete Beschädigungen umgehend den Geschäftsstellen zu melden. CDU, Grüne und Linke schütteln über dieses ungewöhnliche "Friedensangebot" allerdings verständnislos den Kopf. Lediglich FDP, SSW und AfD wollen laut SPD-Kreischef Jürgen Weber das Abkommen unterzeichnen.

In einer Mail an die „sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen“ begründete Weber den Vorschlag. Bereits in den ersten Wahlkampfwochen sei eine große Zahl von SPD-Plakaten beschädigt worden. Unbekannte hätten Halterungen gelöst, zerschnitten oder abgerissen, Plakate verschoben, verschmiert oder gar zerstört. Das sei bei Wahlkämpfen leider zwar nicht unüblich, doch das Ausmaß zu einem so frühen Zeitpunkt dann doch „überraschend und sehr ärgerlich“. Rund 20 Prozent ihrer Plakate habe die SPD bereits erneuern müssen.

Die erwartete Solidarität bleibt größtenteils aus

Scharfe Kritik am Vorstoß der Kieler Sozialdemokraten kommt zum Beispiel von den Linken. Dass rund 20 Prozent der SPD-Plakate beschädigt wurden, sei zwar bedauerlich. „Wahlkämpfer der Linken sind daran aber garantiert nicht beteiligt“, betont Kreisgeschäftsführer Björn Thoroe: „Für uns ist ein fairer Umgang im Wahlkampf schon seit jeher eine Selbstverständlichkeit, die keines Vertrages bedarf.“

Zumindest in diesem Punkt ist sich die Linke mit der CDU einig: Ratsfraktionschef Stefan Kruber hält den Vorschlag eines Abkommens mit der AfD, die noch gar nicht im Rat vertreten ist, für „skandalös“. Zudem liest Kruber aus der Begründung des Vorschlags die „unglaubliche Unterstellung“ der SPD heraus, die CDU und ihre Parteifreunde beteiligten sich möglicherweise an mutwilliger Beschädigung von Plakaten politischer Gegner. „Das ist kompletter Unsinn. Insofern sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit, dieses Abkommen zu unterzeichnen.“

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