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Kiel Ministerium prüft Korruptionsverdacht
Kiel Ministerium prüft Korruptionsverdacht
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14:06 13.12.2018
Im Zusammenhang mit der Reparatur des Segelschulschiffs "Gorch Fock" geht das Verteidigungsministerium einem Korruptionsverdacht nach. Quelle: Frank Behling
Kiel/Berlin

Im Zusammenhang mit der Reparatur des Segelschulschiffs "Gorch Fock" geht das Verteidigungsministerium einem Korruptionsverdacht nach. Am Mittwochnachmittag wurden die Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses darüber unterrichtet, dass sich ein Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven bei seinen Vorgesetzten selbst der Vorteilsnahme bezichtigt hat. Der Mann war nach Angaben aus Teilnehmerkreisen für die "technische Preisprüfung" bei der "Gorch Fock"-Sanierung zuständig.

Er soll vergünstigte Darlehen mindestens von einem großen Auftragnehmer erhalten haben. Das ist vor allem deswegen brisant, weil die Kosten für die Reparatur des Segelschiffes völlig aus dem Ruder gelaufen sind. Ursprünglich waren zehn Millionen Euro vorgesehen, dann wurde auf 75 Millionen erhöht, jetzt sind es 135 Millionen. Das hatte im Juni bereits den Bundesrechnungshof auf den Plan gerufen, der eine Prüfung einleitete. Die "Gorch Fock" wird seit Dezember 2015 von der Elsflether Werft saniert. Da die Werft aber selbst kein Dock hat , liegt das Schiff seit Januar 2016 in einem gemieteten Dock in Bremerhaven. Die wiederholte Vergabe der Aufträge an die Elsflether Werft hatte zuvor bereits Kritik ausgelöst. Das Unternehmen hat seit 2000 alle Aufträge zur Überholung und Wartung bekommen.

Negativschlagzeilen ramponieren das Image

Das Ministerium hat den Korruptionsverdacht an die Staatsanwaltschaft gemeldet und will ihn strafrechtlich prüfen lassen. Der Fall wird nur wenige Tage vor dem 60. Geburtstag der "Gorch Fock" bekannt, der am kommenden Montag an der Marineschule Mürwik in Schleswig-Holstein groß gefeiert werden soll - unter anderen wird Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber (CDU) zu dem Fest erwartet.

Die Opposition sieht sich in ihren Vorbehalten gegen die Sanierung des Traditionsschiffs bestätigt. "Die Kostensteigerungen bei der "Gorch Fock" haben uns schon immer sehr skeptisch gestimmt", sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Tobias Lindner. "Nach den neusten Erkenntnissen scheint sich diese Skepsis zu bestätigen."

Der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu sprach von einem Skandal, der auch an der Reputation von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nage. "Von der Leyen scheint ihr Haus und die Truppe immer weniger im Griff zu haben", sagte er. "Offensichtlich ist der aus Steuergeldern bestehende Militäretat zu einem Selbstbedienungsladen der Berater- und Rüstungsindustrie mutiert." Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein sagte, es sei "nur ein weiterer Tropfen in das Fass der immensen Probleme im Bundesministerium der Verteidigung".

"Tatsächlicher Zustand nicht bekannt"

Das weiße Schiff gilt als "Deutschlands Botschafterin unter Segeln" und war einmal der Stolz der Marine. In den vergangenen zehn Jahren haben aber Negativschlagzeilen das Image des Dreimasters erheblich ramponiert. 2008 stürzte eine Kadettin aus der Takelage der "Gorch Fock" in den Tod. Die Ausbildung auf dem Schiff wurde in der Folge vorübergehend eingestellt.

Bereits 2010 wurde die "Gorch Fock" generalüberholt. Nur sechs Jahre später wurde eine erneute Sanierung gestartet, die die Einsatzbereitschaft des Schiffes bis 2040 sichern soll. Auf die Frage nach den Gründen für die Kostenexplosion antwortete das Ministerium im Juni auf eine parlamentarische Anfrage: "Zum Ausschreibungsbeginn waren das Ausmaß der Schäden und damit der tatsächliche Zustand des Schiffes nicht bekannt."

Ein Abbruch der Reparatur und der Bau eines neuen Schiffes wurde vom Ministerium geprüft und die Kosten dafür Ende 2016 vom Planungsamt der Bundeswehr auf 100 Millionen Euro geschätzt - also weniger als die jetzt angepeilten Sanierungskosten. Eine Analyse der Bundeswehr kam allerdings auf Neubaukosten von 170 Millionen Euro. Segelschulschiffsneubauten für andere Staaten lagen in der Vergangenheit jedoch nur im zweistelligen Millionenbereich.

Immer wieder Verzögerungen

Wann die "Gorch Fock" wieder in See stechen wird, ist noch nicht ganz klar. Im November wurde bekannt, dass die Reparaturarbeiten ein Jahr länger dauern werden als geplant. Nach jetzigem Stand sollen Offiziersanwärter statt im kommenden Frühjahr erst 2020 wieder mit dem Dreimaster auslaufen können. Doch auch dieser Termin ist nicht sicher. Die Bundeswehr macht zum genauen Zustand des Schiffes keine Angaben.

Von RND/dpa

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