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Kiel Viel Licht im Haushalt 2018
Kiel Viel Licht im Haushalt 2018
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08:00 05.11.2017
Von Susanne Blechschmidt
Kiel / hfr

Der Blick auf die Planung der nächsten vier Jahre verspricht laut Wolfgang Röttgers sogar schwarze Zahlen. Oberbürgermeister Ulf Kämpfer spricht von einem tollen Erfolg. Trotzdem sei Kiel noch lange nicht über den Berg. Da Wolfgang Röttgers sich nach Ende seiner Amtszeit am 31. März 2018 in den Ruhestand verabschiedet, freut sich der Sozialdemokrat über ein Finale, das belegt, wie gut Kiel auf dem Konsolidierungsweg vorankommt. Als er sein Amt 2012 antrat, sah die Lage deutlich misslicher aus. Jetzt aber steigt das Reinvermögen wieder, laut Schätzung auf etwa 149 Millionen Euro in 2018.

67 Millionen Euro will die Stadt für Investitionen in die Hand nehmen, was ihr wahrscheinlich wieder eine Rüge der Kommunalaufsicht samt Auflagen einbringen wird. Kämpfer und Röttgers setzen jedoch darauf, dass die Behörde die positive Entwicklung bei der Haushaltsgenehmigung berücksichtigen wird. Der größte Einzelbrocken bei Investitionen betrifft mit 14 Millionen Euro die Stadtentwässerung. 19,3 Millionen Euro für viele Maßnahmen sollen dazu beitragen, löchrige Straßen zu erneuern oder zu sanieren. Angesichts des Investitionsstaus in der Infrastruktur Kiels, der sich nach Angaben von OB Ulf Kämpfer auf etwa 520 Millionen Euro beläuft, und der langfristigen Kreditverbindlichkeiten von 445 Millionen Euro muss die Stadt laut Röttgers mit „Augenmaß“ weiter konsolidieren.

Kämpfer erneuerte dennoch seine Forderung nach einer besseren Ausstattung der Kommunen, die immer größere Aufgaben erfüllen müssten. Dazu gehört auch der gesetzliche Anspruch auf einen Kindergartenplatz, der sich in 45,9 neuen Stellen niederschlägt. Der Stellenplan weist insgesamt 188,1 neue Stellen aus. Weitere große Posten sind Zahlungen für Neubau und Sanierung von Schulen (11,5 Millionen Euro) oder 6,1 Millionen Euro für die Feuerwehren. Dass der Haushalt auch nach Ausstieg der Grünen aus der Rathauskooperation mit SPD und SSW eine Mehrheit findet, davon geht Röttgers aus: Er werde auf alle Fraktionen zugehen.

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