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Kiel Kein gemeinsamer Kurs bei den Schulen
Kiel Kein gemeinsamer Kurs bei den Schulen
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15:30 13.02.2014
Von Jürgen Küppers
Konzentriert verfolgten die Ratsleute die Debatte zur Schulentwicklung. Trotz Meinungsverschiedenheiten von Rot-Grün und Opposition blieb die Diskussion außergewöhnlich sachlich. Quelle: Paesler
Kiel

Die Stadt will bei ihren Zuschüssen für Lehr- und Lernmittel an allgemeinbildenden Schulen 2013 rund 400000 Euro weniger ausgeben. „Ein schwerer Fehler, den wir nicht mittragen“, begründete der bildungspolitische Sprecher der CDU, Stephan Ehmke, den Antrag auf Rücknahme der Absenkung.

Zuvor hatte Kämmerer Wolfgang Röttgers (SPD) erklärt, dass die Kürzungen insbesondere auf seit Jahren angesparte Beträge für Lehr- und Lernmittel ziele, die die Schulen offenbar auch nicht benötigten. Es gehe nicht an, dass die Zuschüsse wie in einer „Spardose“ für größere Anschaffungen gehortet würden. Aus Sicht der CDU ist diese Form der Ansparung jedoch seit Jahren gängige Praxis, deren Abschaffung treffe einzelne Schulen besonders hart. Aus Röttgers Erklärung schloss der bildungspolitische Sprecher der SPD, Peter Kokocinski: „Den Schulen entstehen unter dem Strich keine realen Einbußen, deshalb lehnen wir den CDU-Antrag ab.“

Auch andere CDU-Anträge, die auf Umschichtungen zugunsten von Schulsanierungen mit einem Gesamtvolumen von über fünf Millionen Euro zielten, fanden keine Ratsmehrheit. So schlug die CDU unter anderem vor, Neubauprojekte an vier Schulen größtenteils auf 2019 zu verschieben. Dazu zählten An- und Umbauten von Mensen an der Käthe-Kollwitz-Schule sowie am Ernst-Barlach-Gymnasium oder neue Sporthallen an der Hebbel- und Humboldtschule.

„Wir leugnen die grundsätzliche Notwendigkeit dieser Baumaßnahmen nicht. Aber wir brauchen dringend finanzielle Spielräume zur Sanierung von Schulen im Bestand“, erklärte Stephan Ehmke die Anträge seiner Partei mit Blick auf einen Investitionsstau bei Schulsanierungen von rund 140 Millionen Euro. „Was helfen uns schöne Neubauten, wenn, wie jüngst geschehen, die Heizung an einer Schule und damit der Unterricht ausfällt.“

Kritik übte die CDU auch an der teilweisen Rücknahme neuer Raumstandards für die Schulen bei künftigen Um- und Neubauten. Wie berichtet, führten Beschwerden der Schulen gegen diese Pläne unter anderem dazu, dass Bemessungsgrundlagen für die Größe von Mensen nun doch großzüger und damit auch teurer als geplant ausfallen. Zur Begrenzung von Größen und Kosten wollte die CDU per Antrag eine „Bedarfsanalyse“ an Schulen zur Ermittlung tatsächlich benötigter Mensa-Raumkapazitäten auf den Weg bringen. Doch auch diesen Vorstoß lehnte die Ratsmehrheit ab.

Rot-Grün sah sich beim Thema Schulentwicklung trotz Schuldenlast auf einem guten Weg. Rund 115 Millionen Euro investiere die Stadt 2013 in den Bildungsbereich, etwa die Hälfte davon in Kitas, die andere Hälfte in die Schulen. „Was wir damit tun, ist einerseits nowendig, andererseits auch maßvoll“, betonte SPD-Ratsherr Peter Kokocinski. Alles andere als maßvoll seien hingegen die von der CDU vorgeschlagenen Verzögerungen der Neubaupläne an den Schulen, die die zusätzlichen Räume dringend benötigten.

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