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Kiel Stadt will schwarze Zahlen schreiben
Kiel Stadt will schwarze Zahlen schreiben
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06:00 06.11.2018
Von Martina Drexler
Zum ersten Mal seit Jahren kann die Stadt bereits in der Planung des Haushalts einen leichten Überschuss von 2,2 Millionen Euro verzeichnen. Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Kämpfer erwartet, dass der Jahresabschluss auch in den künftigen zwei Jahren noch einmal deutlich positiver ausfällt. Die Entwicklung führt dazu, dass die Stadt sich ihre Kredite und Investitionen nicht mehr von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen muss. Diese wiedergewonnene Freiheit sieht Kämpfer jedoch nicht als Blankoscheck zur unbegrenzten Neuverschuldung. Die Gesamtverschuldung der Stadt liegt demnach bei mehr als 554 Millionen Euro Ende 2019.

Die Stadt spart - auch an der Substanz

In dem Jahr 2014, als er zum Oberbürgermeister Kiels gewählt wurde, sah er sich im Nachtragshaushalt mit einem gewaltigen Minus von 94 Millionen Euro konfrontiert. Dann aber profitierte die Stadt aus seiner Sicht von der sehr guten Konjunkturlage, der sparsamen Haushaltsführung, den niedrigen Zinsen, der Konsolidierungshilfe und in diesem Jahr „sensationell hohen Gewerbesteuereinnahmen von 159 Millionen Euro“. Zudem „sparen wir an der Substanz“, erinnert Kämpfer daran, dass die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten viel zu wenig Geld in die Infrastruktur gesteckt hat: Marode Straßen oder Abwasserkanäle sind die Folgen.

Bund bürdet Kommunen immer mehr Aufgaben auf

Trotz der Freude über den Überschuss treibt den Verwaltungschef die städtische Finanzlage auch als Vorsitzender des Städtetages nach wie vor um: Bund und Länder bürdeten den Kommunen immer mehr Aufgaben auf, wie etwa den gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung oder die Unterbringung der Flüchtlinge. Sie statten aber nach Kämpfers Ansicht die Kommunen nicht mit ausreichend Geld aus, zumal diese auch mehr Personal bräuchten. 2016 meldete die Stadt fast 270 neue Stellen an, ein Jahr später 190, jetzt sind es 179 Vollzeit-Stellen.

Neue Schulden für Investitionen

Die Überschüsse will die Stadt nutzen, in den vergangenen Jahren aufgelaufene Defizite abzubauen. Gleichzeitig aber wird sich die Stadt für die Rekordzahl von 135 Millionen Euro an Investitionen weiter verschulden müssen. Nach Angaben des Haushaltsexperten Sascha Bludau müssen 117 Millionen Euro davon über Kredite finanziert werden. Einzelne Investitionen wie bei der Stadtentwässerung (15 Millionen Euro) und sozialem Wohnungsbau (zehn Millionen Euro) seien aber durch die erhobenen Gebühren beziehungsweise Mieten rentierlich, versichert der Verwaltungschef, kein Geld für Luxus auszugeben.

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