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Kiel Ratsversammlung spricht über Kieler Haushalt 2018
Kiel Ratsversammlung spricht über Kieler Haushalt 2018
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08:45 14.12.2017
Von KN-online (Kieler Nachrichten)
Der Haushalt ist am Donnerstag Thema im Rathaus Kiel. Quelle: Volker Rebehn

Formal geht es um den Kieler Haushalt 2018, faktisch ist es die Stunde der Generalaussprachen: In der Kieler Ratsversammlung, die ausnahmsweise schon morgens um 9 Uhr beginnt, wird es am Donnerstag wieder grundsätzlich, wenn Fraktions- und Verwaltungsspitzen ihre Einschätzung zu den städtischen Finanzen geben. SPD, SSW und Grüne habe sich auf einen Entwurf geeinigt, die Opposition hat im Vorfeld vor allem die Schulbau-Planung kritisiert. Oberbürgermeister freut sich über „Licht am Ende des Tunnels“, weil die Landeshauptstadt mit einem Defizit von nur 6,1 Millionen Euro das beste Ergebnis seit dem Jahr 2003 anstrebt. 

Kieler Haushalt 2018: Liveblog aus dem Rathaus Kiel

  • 14.12.17 18:05
    +++ Auf Wiedersehen +++

    Wir beenden unseren Live-Ticker der Haushaltsdebatte. Wir bedanken uns für die Aufmerksamkeit und wünschen noch einen schönen Abend.
  • 14.12.17 17:47
    +++ Ende der Haushaltsdebatte +++

    Nach einer fast zehnstündigen Debatte beschließt die Ratsversammlung mit den Stimmen von SPD, SSW und den Grünen den Haushalt für das kommende Jahr. CDU und FDP stimmen dagegen.
    Stadtpräsident Tovar schließt die öffentliche Sitzung der Ratsversammlung.
  • 14.12.17 17:39
    +++ Zustimmung zur Gaardener Brücke +++

    Die Ratsfraktionen unterstützen den Plan des OB, die Gaardener Brücke aufzuwerten. Rund 185 000 Euro will Kämpfer im kommenden Jahr in die Gestaltung und Reinigung der Brücke investieren. Die Gelder sollen in den Haushalt für das kommende Jahr eingestellt werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde vom Rat einstimmig beschlossen.
  • 14.12.17 17:21
    +++ FDP: ÖPNV ist nicht das Allheilmittel +++

    Die Umweltbelastungen in Kiel seien nicht durch den ÖPNV zu lösen, sagt FDP-Fraktionschefin Christina Musculus-Stahnke. „Der ÖPNV kann nicht immer das Allheilmittel sein.“ Den Menschen, die nicht stadtnah wohnten, nütze der ÖPNV oft nichts, weil Busse nur unregelmäßig oder gar nicht fahren.
  • 14.12.17 17:09
    +++ Thema Innenstadtgestaltung +++

    Die CDU wirft der SPD jahrelange Untätigkeit bei der Gestaltung der Innenstadt vor. „Sie werden dafür verantwortlich gemacht, wie es heute hier aussieht - und das ist auch richtig so“, sagt Ratsherr Wolfgang Homeyer. Durch den Bau des Holsten-Fleets werde keine Aufwertung der Kieler City gelingen.
  • 14.12.17 17:01
    +++ Weihnachtsstimmung im Ratssaal +++

    Pünktlich um 18 Uhr fährt die Kogge mit Frau Kilian über das Weihnachtsdorf vor dem Rathaus. Aus dem Ratssaal hat man den besten Blick auf das Spektakel.
  • 14.12.17 16:54
    +++ Blick in die Zukunft +++

    Grünen-Ratsherr Dirk Scheelje mahnt die Konkurrenz zwischen der Landeshauptstadt und den Umlandgemeinden an. Es spiele keine Rolle, ob ein Unternehmen seinen Sitz in Kiel oder etwa in Flintbek habe. „Wir müssen erkennen, dass wir in zehn Jahren eine Region sein werden. Dann werden wir von einer Verwaltung Kiel Region sprechen.“
  • 14.12.17 16:46
    +++ Flughafen wieder Thema +++

    Während die Linke erneut die Schließung des Flughafens fordert, weil dieser jährlich 500 000 Euro koste, betont die CDU die Bedeutung des Flugbetriebs für die Wirtschaft. „Wir werden die Zweifler überzeugen“, sagt Ratsfrau Sigrid Schröter (CDU).
  • 14.12.17 16:17
    +++ CDU für mehr Klimaschutz in Kiel +++

    Die CDU-Fraktion will zusätzliche Gelder in den Haushalt einstellen, um prüfen zu lassen, ob Mooswände die Luftverschmutzung am Theodor-Heuss-Ring verbessern können. „Es kann aber natürlich auch sein, dass Mooswände nicht der Weisheit letzter Schluss sind“, sagt CDU-Ratsherr Robert Vollborn. Deshalb sollen auch andere Möglichkeiten geprüft werden.
  • 14.12.17 16:08
    +++ SPD blickt zurück auf die vergangene Legislaturperiode +++

    „Diese Legislaturperiode war alles nur nicht langweilig“, sagt André Wilkens (SPD). Er erinnert unter anderem an das Ende der Ratskooperation, lobt die bisherige Arbeit der neuen Baustadträtin Doris Grondke und freut sich über des Baubeginn des Holsten-Fleets.
  • 14.12.17 16:03
    +++ Oschmann fordert eine Tram für Kiel +++

    Um die Lebensbedingungen in Kiel zu verbessern und die Umwelt zu schonen brauche es einen „Systemwechsel“ im Öffentlichen Nahverkehr, sagt Grünen-Ratsherr Lutz Oschmann. „Wir brauchen eine Kieler Tram.“
  • 14.12.17 14:32
    +++ Scheelje soll die Ratsversammlung wecken +++

    Er solle einen Weckruf starten, sagt Ratsherr Dirk Scheelje (Grüne) vor seinem Beitrag zum Kulturhaushalt. Für das Orchester des Ernst-Barlach-Gymnasiums gibt es 6000 Euro. Es sei ein Vielfaches wert, betont Scheelje. Es gehe allein darum, den Ehrenamtlichen ein bisschen unter die Arme zu greifen.

  • 14.12.17 13:17
    +++ SPD zur Tablet-Anschaffung +++

    Die SPD-Fraktion hält es nicht für nötig, dass alle Ratsleute mit Apple-Geräten ausgestattet werden. Ratsherr Benjamin Raschke (SPD) plädiert für einen „flexibleren Ansatz“. Auch mit Android-Geräten ließe sich gut arbeiten.
  • 14.12.17 13:07
    +++ Linke fordert Gleichbehandlung aller Ratsmitglieder +++

    Ratsherr Stefan Rudau (Linke) beantragt die Abschaffung der Sondervergütung für die Mitglieder des Hauptausschusses. Damit könnten pro Jahr 60000 Euro eingespart werden, so Rudau.
  • 14.12.17 13:03
    +++ Debatte um die Anschaffung von IPads +++

    Die CDU-Fraktion spricht sich für den Kauf der teureren IPads Pro aus. Ratsfrau Elisabeth Pier (CDU) begründet das mit den Stiften, mit denen diese Modelle bedient werden können. Das mache für viele Ratsleute den Umgang mit den Geräten leichter.
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Niklas Wieczorek 14.12.2017
Kiel Gaardener Brücke - Die Brücke wird zur Chefsache

Die Gaardener Brücke gilt als "Schandfleck" in der Landeshauptstadt. Jetzt greift Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) ein und will die Brücke aufwerten. Insgesamt 185 000 Euro will er dafür im kommenden Jahr investieren. Eine entsprechende Vorlage legt er Donnerstag der Ratsversammlung vor.

14.12.2017

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