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Kiel Kiel plant Bündnis gegen Schwarzarbeit
Kiel Kiel plant Bündnis gegen Schwarzarbeit
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07:00 09.01.2018
Von Martina Drexler
Der Zoll muss häufiger tätig werden. Der Bauboom in Deutschland lässt auch die Schwarzarbeit auf Baustellen zunehmen. Quelle: Petra Berger/dpa

Nach Angaben von Ordnungsdezernent Wolfgang Röttgers (SPD) gab es den Rat der gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit (EGS) der Kreise Ostholstein und Plön sowie der Stadt Neumünster, „wegen erheblichen Handlungsbedarfes“ auch in Kiel in Abstimmung mit Zoll und Steuerfahndung eigene Ermittler los zuschicken. In ihrem Jahresbericht 2016 hatten die Ermittler der Stadt mitgeteilt, Hinweise vor allem auf Pfusch auf Kieler Baustellen erhalten zu haben.

Um Schwarzarbeit auf die Spur zu kommen und Strafverfahren einzuleiten, sind Steuerfahnder und der Zoll zuständig. Die Landeshauptstadt schritt dagegen bisher lediglich bei Verstößen gegen den Meisterzwang ein - etwa, wenn ein Handwerker ohne Meisterbrief einen zulassungspflichtigen Betrieb führte. Nach der Handwerksnovelle 2004 sank in Kiel jedoch die Zahl zulassungspflichtiger Handwerke von 94 auf 41, sodass die Stadt die zwei Stellen strich, um solche Verstöße zu ahnden. Für das laufende Haushaltsjahr bewilligte die Ratsversammlung im vergangenen Dezember 110.000 Euro für zwei Stellen zum Aufbau einer Ermittlungsgruppe und 139.000 Euro für die Ausstattung eines Büros. Kiel hält es für sinnvoll, mit dem Kreis Rendsburg-Eckernförde in einem Bündnis zusammenzuarbeiten. Ein Beitritt zur EGS war bereits vor Jahren verworfen worden.

Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit seien im Handwerk verbreitet, weiß auch Kreishandwerksmeister Albert Overath. Insgesamt verursache die Schattenwirtschaft bundesweit einen Schaden von 370 Milliarden Euro. Denn sie vernichte dauerhaft legale Arbeitsplätze, bringe den Staat um Steuern und die Sozialversicherungen um Beiträge, klagt er. Aus dem Grunde habe man schon lange die Einrichtung eines Bündnisses gegen Schwarzarbeit in Kiel gefordert. Bei Gesamtausgaben von 220.000 Euro konnte die EGS nach 146 Ermittlungsverfahren im Jahr 2016 rund 150.000 Euro durch gezahlte Bußgelder decken.

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