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Kiel Mammut-Verfahren offenbar eingestellt
Kiel Mammut-Verfahren offenbar eingestellt
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17:57 03.05.2017
Das Verfahren um einen möglichen Millionen-Betrug mit Flirt-SMS ist nach Angaben der Verteidigung vom Kieler Landgericht auf Kosten der Landeskasse eingestellt worden. Quelle: Olaf Malzahn (Symbolfoto)
Kiel

Dies teilte die Kanzlei Gubitz + Partner am Mittwoch mit. Vom Gericht war zunächst keine Bestätigung zu bekommen. Der Prozess war im Juli 2016 nach fast sieben Jahren geplatzt, weil sich zwei Richter falsch verhalten hatten.

Die Hauptverhandlung wurde ausgesetzt, nachdem das Gericht Ablehnungsgesuchen der Verteidigung gegen einen Schöffen und einen Berufsrichter gefolgt war. Sie hatten während der Befragung einer Hauptzeugin längere Zeit in Unterlagen geblättert, die nichts mit dem Verfahren zu tun hatten. Laut Bundesgerichtshof muss sich ein Richter einer Zeugenvernehmung mit uneingeschränktem Interesse widmen.

In dem Fall standen drei Betreiber von Call-Centern wegen des Vorwurfs des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs mit Flirt-Chats vor Gericht. Laut Anklage sollen über 700000 Handy-Nutzer um insgesamt rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein. Sie sollen mit Scheinprofilen animiert worden sein, viele teure Premium-SMS zu senden.

Die Verteidigung bekräftigte am Mittwoch ihre Überzeugung, die Dienstleistungen hätten einem Bedürfnis der Kunden entsprochen. Deshalb könne von einem Vermögensschaden nicht die Rede sein. Für den Steuerzahler seien Kosten in Millionenhöhe entstanden, und den Angeklagten sei auch nach Ende der Untersuchungshaft durch die vielen Gerichtstermine eine Berufstätigkeit nahezu unmöglich gewesen.

Von lno

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