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Kiel Die Luft wird wieder schlechter
Kiel Die Luft wird wieder schlechter
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10:00 01.09.2018
Von Kristian Blasel
Die Bemühungen, die Schadstoffbelastung am Kieler Theodor-Heuss-Ring kurzfristig und nachhaltig zu senken, kommen kaum voran. Im Gegenteil: Die Luft wird wieder schlechter. Quelle: Frank Peter
Kiel

Das Umweltministerium hat für die Monate Januar bis Juli einen Stickoxid-Durchschnittswert von 67 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (Vorjahr: 61) gemessen. Der Jahresmittelwert war 2017 erstmals seit Jahren auf 56 gesunken. Erlaubt ist lediglich ein Wert von 40.

Zeitplan für den neuen Luftreinhalteplan ist völlig unklar

Völlig unklar ist derzeit, wann der neue Luftreinhalteplan für Schleswig-Holstein, den das Land ursprünglich bis zum vergangenen März vorlegen wollte, präsentiert wird. „Der Zeitplan hat sich erledigt“, sagte Ex-Umweltminister Robert Habeck wenige Tage vor dem Ausscheiden aus seinem Amt. Noch im Juni hatte er angekündigt, nicht ohne einen detaillierten Plan Schleswig-Holstein verlassen zu wollen. Der Vorentwurf aus dem Umweltministerium, der unter anderem ein Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge in Fahrtrichtung Westen vorsieht, war auf massive Kritik innerhalb der Landesregierung und in der Stadt Kiel gestoßen.

Ex-Umweltminister Robert Habeck mahnt Kiel zur Eile

Habeck verwies zur Begründung für die Verzögerung erneut auf Kiel. Bei einem Gutachten hätte die Stadt noch Klärungsbedarf, das andere liege erst im Rohentwurf vor. Das habe er so auch im Kabinett berichtet. Habeck mahnte Kiel mit Blick auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zur Eile. „Wir sind nicht auf freiem Gelände. Wenn wir nicht wollen, dass am Ende Gerichte entscheiden, sollten wir sehen, dass wir in die Gänge kommen.“

Richter erkrankt: Auch in Schleswig gibt es Verzögerungen

Allerdings gibt es auch bei der zuständigen Kammer am Verwaltungsgericht in Schleswig Probleme. Ein Sprecher sieht sich nicht in der Lage, einen Termin für das Verfahren zu benennen und erklärt dies mit der langfristigen Erkrankung eines Richters. Ein Zeitplan für das Verfahren sei „nicht absehbar“. Die DUH hatte im November ihre Klage gegen das Land wegen der dauerhaften Grenzwertüberschreitung am Theodor-Heuss-Ring eingereicht.

Immissionsschutzwand und Absauganlagen vorerst aus dem Spiel

Die Stadt Kiel kündigte an, dass das weitere Vorgehen von Stadt und Land „erst in den nächsten Tagen konkretere Formen“ annehmen werde. Das Thema Theodor-Heuss-Ring steht für Dienstag auf der Tagesordnung im städtischen Umweltausschuss. In einer geschäftlichen Mitteilung hat Stadträtin Doris Grondke mitgeteilt, dass sowohl die Ideen einer „Immissionsschutzwand“ als auch einer „Mooswand“ und einer „Absauganlage“ als „technisch schwierig“ gelten und nur langfristig Entlastung bringen könnten.

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