12 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Anne Gramm zur Forderung von Studt

Kommentar Anne Gramm zur Forderung von Studt

Stefan Studt will eine Ansage von oben. Deshalb fordert der Landesinnenminister vom Bundesinnenminister eine verlässliche Prognose über die Flüchtlingszahlen. Man könnte auch sagen: Der Innenminister von Schleswig-Holstein reicht eine Frage weiter, die ihm die Bürgermeister und Landräte des Landes seit Wochen wieder und wieder stellen und die er nicht beantworten kann.

Auch Thomas de Maizière wird eine Antwort, auf die sich bauen lässt, schuldig bleiben. Ja, die Balkanroute ist geschlossen, Europa hat sich im Südosten hermetisch abgeriegelt. Aber: Der Winter ist vorbei, allein in Libyen sollen geschätzt eine Million Menschen darauf warten, übers Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Man darf nach derzeitigem Stand mutmaßen: So viele hunderttausend Menschen wie im vergangenen Jahr wird Deutschland nicht aufnehmen müssen, sechsstellig könnte die Zahl aber sehr wohl werden. Das weiß auch Stefan Studt, der doch ganz pragmatisch mit der Situation umgeht und die Aufnahmeplätze reduziert.

Wenn der Minister nun trotzdem eine öffentliche Aufforderung an die Adresse Berlins formuliert, kann das im Hinblick auf künftige Finanzverhandlungen sinnvoll sein: Seht her, was wir alles vorhalten mussten, weil es von Euch keine Planungssicherheit gab! Vor allem aber schützt Stefan Studt sich selbst – er reicht den Schwarzen Peter an die nächsthöhere Ebene weiter und demonstriert damit zumindest aktives Handeln. Denn Klarheit in der Sache kann es zurzeit nicht geben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Anne Gramm
stellv. Ressortleiterin Nachrichtenredaktion

Gewinnspiele

Kostenlos mitmachen
und mit etwas Glück
jetzt gewinnen!

Veranstaltung in...

Aktuelle
Veranstaltungen
und Tagestipps!

Anzeige
Mehr aus KN-Kommentare 2/3