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Christian Hiersemenzel zum Asyl-Krach

Kommentar Christian Hiersemenzel zum Asyl-Krach

Eigentlich könnten die Landgemeinden jetzt Kiel, Lübeck und den Hamburger Rand mit einer großen Geste entlasten. Jeden Monat verschwenden sie so viel Geld für neue, aber leerstehende Flüchtlingswohnungen, dass es schmerzt.

Würden sie angesichts der drastisch zurückgegangenen Zuwanderung überproportional Flüchtlinge aufnehmen, könnten sie die Investitionen über die Integrationspauschale refinanzieren. Dazu sei aber kein Lokalpolitiker bereit, stellte Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer am Dienstag fest. Jedenfalls habe sich in den vergangenen Monaten keiner der Nachbarn bei ihm gemeldet. Das alles zeigt: Ein neuer Flüchtlingsgipfel ist sowas von überfällig.

 Innenminister Stefan Studt, in der Landesregierung für Integration zuständig, muss mit den Kreisen über Vorhaltekosten, aber auch über eine größere Flexibilität bei der Aufnahme sowie die Notwendigkeit einer Residenzpflicht diskutieren. Und der SPD-Mann sollte die Koalitionspartner einnorden: Im Gegensatz zu ihm lehnen es die Grünen ab, anerkannten Flüchtlingen bis zu drei Jahren die Freizügigkeit zu verwehren. Nicht zumutbar? Kämpfer, aber auch sein Lübecker Kollege Bernd Saxe verweisen zu Recht auf das krasse Ungleichgewicht im Land. Während auf dem Land Wohnungen leerstehen, wohnen allein in Lübeck noch immer 600 Menschen in Hotels, Pensionen und Notunterkünften. Das überfordert alle Beteiligten. Und schadet den Flüchtlingen, wenn Integration misslingt.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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