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Christian Hiersemenzel zum SPD-Landesparteitag

Kommentar Christian Hiersemenzel zum SPD-Landesparteitag

Wie erneuerungsbereit ist die Nord-SPD? Ein wichtiges Angebot ist Ralf Stegner am Wochenende schuldig geblieben. Bislang spricht er nur davon, dass die Mitglieder in angemessener Zeit vor der nächsten Landtagswahl einen Spitzenkandidaten küren.

Vom Parteivorsitz ist bisher nicht die Rede. Dabei war es genau dieser Punkt, um den es unterschwellig am Wochenende in Neumünster ging. Immer mehr Genossen bezweifeln, dass der Bordesholmer noch der geeignete Mann ist, um das Schlachtschiff SPD in sonnigere Gefilde zu steuern.

Schauen wir mal. Am 6. Dezember bewirbt sich Stegner auf dem Bundesparteitag in Berlin erneut um das Amt des Bundes-Vizes. Seine Chancen stehen aufgrund der komplizierten Arithmetik von Landesverbänden, Geschlechtergerechtigkeit und Flügelzugehörigkeit eher schlecht. Da wäre eine Debatte um den Landesvorsitz gänzlich kontraproduktiv. Aktuell kann er zu Hause darauf setzen, dass die Kommunalwahl bevorsteht, und da sollten die Reihen fest geschlossen sein. Entsprechend hält sich die Kritik an Stegner – noch – in Grenzen.

Ein wichtiger Beitrag zur inhaltlichen Erneuerung kam auf dem Parteitag aus Kiel, Lübeck und Steinburg: So leidenschaftlich wie die Kommunen über Straßenausbaubeiträge diskutieren, sollten die SPD das auch tun, sagte Kiels OB Ulf Kämpfer. Recht hat er. Zu Regierungszeiten hatten die Genossen im Landtag die Bürgerproteste noch abgebürstet. Aber mit dieser Haltung gewinnt man keine Wahlen. Lektion verstanden.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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