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Christian Hiersemenzel zur Dobrindt-Kritik

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Dobrindt-Kritik

Verkehrsminister Reinhard Meyer muss endlich sein Personalproblem in den Griff bekommen. Der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr ist chronisch unterbesetzt, weil fachlich versierte Ingenieure lieber einen lukrativen Job in der freien Wirtschaft wählen, als sich mit dem Tarifgehalt der öffentlichen Hand zu begnügen.

Entsprechend überfordert wirkt das Land leider immer wieder, wenn es um ambitionierte Verkehrsprojekte geht. Die A20 ist dafür ein besonders krasses Beispiel: Während der Verkehr in Mecklenburg-Vorpommern, wo man die Trasse stolz Ostseeautobahn nennt, seit Jahren rollt, hinkt Schleswig-Holstein hoffnungslos hinterher. Ein Trauerspiel, das Wirtschaft und Steuerzahler viel Geld kostet.

 Dass sich SPD-Mann Meyer vom CSU-Minister Alexander Dobrindt nicht die Planungshoheit wegnehmen lassen will, ist allerdings absolut nachvollziehbar. Genau das wäre der Fall, wenn Schleswig-Holstein seine wichtigsten Projekte aus der Hand geben würde und sie einer Bundesfernstraßengesellschaft überließe. Und ebenso klar ist, dass der konservative Bayer Dobrindt mit seinen Kollegen aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Berlin, Brandenburg und dem Saarland schon aus Parteigründen nicht zimperlich umgeht – sie gehören SPD oder Grünen an beziehungsweise einer SPD-geführten Regierung. Die Botschaft: Die können’s einfach nicht. Meyer wird das Gegenteil erst noch beweisen müssen.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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