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Christian Hiersemenzel zur schwedischen Flüchtlingspolitik

Kommentar Christian Hiersemenzel zur schwedischen Flüchtlingspolitik

Das Ganze ist nicht viel mehr als eine Atempause. Schweden hat sich in der Flüchtlingsfrage am Freitag für einen Kompromiss entschieden und lässt die Menschen weiterhin ungehindert einreisen. Aber wie lange noch? Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis die rot-grüne Regierung um Ministerpräsident Löfven dem immer stärkeren innenpolitischen Druck nachgibt und die Reißleine zieht.

Sobald Schweden aber seine Grenzen dicht macht, wird das ungleich striktere Dänemark folgen – und der Flüchtlingsstrom staut sich in Kiel, Lübeck und Flensburg. Königsteiner Verteilungsschlüssel hin oder her: Das Land wäre erst einmal in der Pflicht, deutlich mehr Plätze zu schaffen, als schon jetzt erforderlich sind – und käme als Grenzregion in eine ähnlich prekäre Lage wie Bayern.

Man darf hoffen, dass sich eine Grenzschließung im Zeitalter der Smartphones möglichst schnell herumspricht und Szenarien wie vom vergangenen Wochenende, als Kiels Oberbürgermeister Kämpfer aufgrund des großen Andrangs von Transitflüchtlingen das ehemalige C&A-Kaufhaus beschlagnahmte, in den Fährstädten die Ausnahme bleiben. Fakt ist, dass die Menschen dann nicht mehr weiterkommen und in Deutschland bleiben. Für 2016 erwarten die Behörden in Schweden 170000 weitere Flüchtlinge. Irgendwann ist auch eines der tolerantesten Länder dieser Welt am Ende seiner Kraft.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Flüchtlingspolitik
Foto: Die schwedische Regierung unter Ministerpräsident Stefan Löfven (Sozialdemokraten) hat einen Asylkompromiss mit der Opposition ausgehandelt.

Schweden verschärft die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber, lässt seine Grenzen aber vorerst offen: In Kiel und Lübeck hat man am Freitag auf die Einigung von Regierung und breiten Teilen der Opposition in Stockholm erleichtert reagiert.

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