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Detlef Drewes zum Tsipras Rücktritt

Leitartikel Detlef Drewes zum Tsipras Rücktritt

Tsipras hat Recht: An Neuwahlen in Griechenland führt kein Weg vorbei. Innerhalb von gerade mal acht Monaten hat sich der Premier vom lautstarken Gegner aller Reformauflagen der Geldgeber zu deren Verteidiger entwickelt. Der Regierungschef musste das Wort brechen, das er seinen Wählern gab. Von Detlef Drewes

Er holte seine Landsleute für eine Volksbefragung an die Wahlurnen und warb für einen Kurs, den er nicht einmal eine Woche durchhalten konnte. Seine Partei zerfasert am rechten und linken Rand. Eine Mehrheit bringt sie nur noch mit Mühen zusammen. Tsipras wurde entzaubert, die demokratische Legitimation für seine Politik hat er verwirkt.

So kann man das Land nicht derart umfassend sanieren, wie der Premier dies den EU-Institutionen als Gegenleistung für ein 86 Milliarden Euro schweres, drittes Hilfspaket versprechen musste. Demokratisch macht der Regierungschef alles richtig, politisch ist der Schritt dennoch fatal. Nichts kann das Land im Moment weniger gebrauchen als eine Führung, die nicht handlungsfähig ist. Eigentlich wären nach dem Kraftakt der zurückliegenden Wochen endlich ruhiges Fahrwasser und eine politische Spitze nötig, die handelt und umsetzt. Die Vorstellung, es könne zum Machtwechsel kommen, am Ende gar zu einer Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die Gegner des jetzigen Abkommens mit dem Euro-Raum, ist erschreckend und schädlich. Denn für potenzielle Investoren bedeutet das, was sich in Athen da jetzt anbahnt, nur weitere Unsicherheit und Ungewissheit.

Europa sind die Hände gebunden. Es gehört zur politischen Korrektheit, sich aus Wahlen in den Mitgliedstaaten herauszuhalten. Das gilt auch – vielleicht sogar: vor allem – dann, wenn es um eine Spitze geht, die viele in den Nachbarstaaten liebend gerne in die Wüste schicken würden. Aber Tsipras hat sich trotz aller politischen Fehler und Ungeschicktheiten am Ende als Partner erwiesen, mit dem man arbeiten könnte. Besser jedenfalls als mit einem Regierungsbündnis, in dem die schwachen Konservativen oder Sozialdemokraten den begonnen Weg fortsetzen müssten. Von einer Koalition mit deutlich erstarkten extremen Randgruppen ganz zu schweigen. Griechenland darf nun nicht nach dem langen Kampf um seine Zukunft innenpolitisch unter die Räder kommen. Nichts wäre wichtiger, als eine Führung, die Ja zum eingeschlagenen Kurs sagen kann und endlich einmal tut, was vertraglich vereinbart wurde.

Doch das wird schwer. Tsipras war für die Hellenen nicht nur deshalb eine attraktive Alternative, weil er ein Linksbündnis mehrheitsfähig machte. Der 40-Jährige stand für einen personellen Neuanfang, für einen Ausbruch aus dem jahrzehntelangen Machtwechsel zwischen Konservativen und Sozialdemokraten, die am Ende das Land abgewirtschaftet hatten. Wenn die Griechen nun an die Wahlurnen gehen, sind ihnen die Hoffnungsträger abhanden gekommen. Das macht wenig zuversichtlich für das, was nach dem 20. September kommen wird. Es sei denn, alle politisch Verantwortlichen erkennen den hohen Wert einer Regierung der nationalen Einheit, die gemeinsam alle Themen

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