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Detlef Drewes zur Flüchtlingskrise in der EU

Kommentar Detlef Drewes zur Flüchtlingskrise in der EU

Das starke, überzeugende Signal aus Brüssel ist nach diesem EU-Gipfel ausgefallen. Stattdessen haben sich die Staats- und Regierungschefs daran gemacht, jenes Puzzle zusammenzufügen, aus dem eine Lösung der gegenwärtigen Krise bestehen muss. Nur wenn der weitere massenhafte Zuzug von Kriegsflüchtlingen verhindert wird, kann die EU im Innern wieder zu normalen Verhältnissen kommen.

Europa wird sich aber nicht durch außenpolitische Initiativen den innenpolitischen Herausforderungen entziehen können. Die Situation rund um Ungarn, Griechenland und die Balkan-Staaten ist unerträglich. Der bisherige Kompromiss in den diversen Variationen des Dublin-Abkommens ist gescheitert. Eine Rückkehr zu den dort niedergelegten Prinzipien wird nicht mehr möglich sein. Das heißt nicht weniger, als dass sich die EU zügig auf neue und gemeinsame Standards für den Umgang mit Zuwanderern verständigen muss.

Die Bereitschaft für eine faire Quote, die dauerhaft gilt, ist jedoch gering. Mehr noch: Die unterschiedlichen Interesse der Mitgliedstaaten machen eine von allen getragene Lastenverteilung unmöglich. Und der Ruf nach europäischer Unterstützung bedeutet im Klartext auch nichts anderes, als dass einige wenige die Bemühungen anderer bezahlen sollen. Europa stößt gerade an seine Grenzen, nicht nur politisch und bezüglich des Verständnisses von Werten wie Solidarität und Mitverantwortung. Die EU-Länder offenbaren gerade auch tiefe Differenzen ihrer Auffassung von Menschlichkeit.

Von Detlef Drewes

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