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Dirk Schmaler zu Polizei und Flüchtlinge

Leitartikel Dirk Schmaler zu Polizei und Flüchtlinge

Es ist ein anrührendes Bild. Die Polizei in Passau hat es angeblich in einer Flüchtlingsunterkunft gefunden, wo Asylbewerber aus Syrien auf ihre Registrierung warteten. Die linke Seite des Blattes sieht aus wie eine kindliche Version von Picassos Kriegswerk Guernica, man sieht abgetrennte Gliedmaßen, Blut, kaputte Häuser und brennende Straßen. Auf der rechten Seite hat das Kind mit dem Filzstift eine aufgeräumte Idylle gemalt, eine saubere Straße, einen Baum und eine deutsche Fahne. An den Rändern sieht man zwei rote Herzen, auf denen das Wort „Polizi“ steht – Polizei.

In normalen Zeiten muss man lange suchen, um Liebeserklärungen an die Polizei zu finden. Viele Deutsche haben ein grundsätzliches Misstrauen gegen die Staatsgewalt. Zwar ist der Ursprung des kleinen Gemäldes unbekannt und somit auch, ob es tatsächlich von einem Flüchtlingskind stammt. Dennoch kann man sich sehr gut vorstellen, dass das Bild Kindern, die Krieg und Flucht erlebt haben, aus dem Herzen spricht. Die deutschen Polizeien sind gefordert wie nie – und sie leisten Erstaunliches. An den Grenzen, bei den Demonstrationen gegen die Asylpolitik und zunehmend auch in den überfüllten Flüchtlingsheimen, in denen Massenschlägereien von Asylbewerbern unterschiedlicher Herkunft und Vergewaltigungen immer öfter an der Tagesordnung sind. Hinzu kommt die Angst vor Terroristen, die mit den Flüchtlingen ins Land kommen. Und die Übertragung internationaler Konflikte auf hier lebende Gruppen, wie Massenschlägereien in deutschen Innenstädten zwischen Kurden und Türken zuletzt gezeigt haben.

Immer öfter hört man warnende Stimmen aus der Polizei selbst. Die Kapazitätsgrenze ist längst erreicht. Viele Landespolizeien tragen bereits heute Millionen Überstunden vor sich her, Alltagsaufgaben wie Verkehrskontrollen drohen liegen zu bleiben, die Erschöpfung der Beamten wächst täglich. Polizeigewerkschafter warnen schon vor „polizeifreien Zonen“. Die Länder denken darüber nach, Aufgaben wie die Begleitung von Schwertransporten an private Dienstleister abzugeben, um Personal für Wichtigeres zu sparen.

Doch das wird nicht reichen. Gerade in der schwierigen Situation, die sich in den nächsten Jahren eher noch zuspitzen könnte, muss die Polizei Flüchtlingen und Einheimischen in besonderem Maße das Gefühl geben, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Dafür ist mehr Personal notwendig, und auch mehr Geld. Ein funktionierender, robust und dennoch besonnen agierender Rechtsstaat ist nicht nur für Asylbewerber ein Grund, warum sie in Deutschland Zuflucht suchen. Es ist auch das beste Mittel, um die bisher in großen Teilen von Hilfsbereitschaft geprägte Stimmung hierzulande nicht in Angst oder gar Fremdenhass umschlagen zu lassen.

Die Aufgabe ist groß, einzigartig, und sie mutet der Polizei viel zu. Man sollte alles tun, um ihr die reelle Chance zu geben, sie zu bewältigen.

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