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Dirk Schmaler zu den deutschen Geheimdiensten

Kommentar Dirk Schmaler zu den deutschen Geheimdiensten

Es ist so etwas wie eine Lebenslüge der deutschen Demokratie. Sie lautet: Die Geheimdienste des Bundes werden vom Bundestag kontrolliert. In Wahrheit hat sich das Parlament trotz regelmäßiger Skandale und Übergriffe bis heute nicht dazu durchgerungen, sich selbst einen Apparat zu schaffen, der eine solche Kontrolle überhaupt erst möglich macht.


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Parlament
Über Jahre soll der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA geholfen haben, europäische Unternehmen und Politiker auszuforschen.

Mit der Kontrolle der Geheimdienste scheint der Bundestag derzeit überfordert zu sein. Deshalb gibt es wohl bald einen neuen Sachverständigen, der die Parlamentarier gemeinsam mit einem großen Mitarbeiterstab unterstützt.

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