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Frank Behling zu den Bauarbeiten an der Schleuse Brunsbüttel

Kommentar Frank Behling zu den Bauarbeiten an der Schleuse Brunsbüttel

Auf großen Bauvorhaben liegt in Deutschland einfach kein Segen. Jedenfalls dann, wenn die öffentliche Hand als Bauherr auftritt. Planungszeiten ufern aus, Kosten explodieren, und wenn dann endlich grünes Licht vorliegt und die Aufträge vergeben sind, sind die Grundlagen längst überholt.

Jüngstes Beispiel ist die fünfte Schleusenkammer in Brunsbüttel. Zur Erinnerung: Der damalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer ließ sich bereits im April 2012 beim Spatenstich ablichten. Sein Nachfolger Alexander Dobrindt wollte vieles besser machen. Die Hoheit über die Planung wurde auf Geheiß des Ministeriums für viel Geld an externe Planungsbüros und Anwaltskanzleien vergeben. Im April 2014 wurden die Aufträge erteilt. 15 Monate später sucht man die Baugrube der Schleuse immer noch vergebens. Es droht wieder ein Rechtsstreit. Die Baukonzerne haben erkannt, dass in diesem bürokratischen Planungs-Wirrwarr der öffentlichen Hand noch mehr Steuergeld zu holen ist.

Lösen kann dieses Dilemma nur Minister Dobrindt. Er hat die Verantwortung. Sein Ministerium muss liefern. Nicht nur viele Dänen schütteln nach den letzten Nachrichten zur Planung einer Anbindung der Fehmarnbeltquerung den Kopf. Die Planung der Elbvertiefung ist auch zur Posse geworden. Es wirkt fast so, als ob die deutsche Verkehrsverwaltung inzwischen nur noch Strukturreformen oder die Planung neuer Direktionsgebäude am Rheinufer reibungslos umsetzen kann.

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Frank Behling
Lokalredaktion Kiel/SH

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Brunsbüttel
Foto: Die Bauarbeiten für die fünfte Schleusenkammer sind bislang über Vorbereitungen zum Aushub der großen Baugrube nicht hinausgekommen. Die Arbeiten sind nun gestoppt worden. Wann es weitergeht, ist derzeit noch unklar.

Auf der Baustelle der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel ist es still geworden. 15 Monate nach der offiziellen Vergabe wurde mit dem Aushub der Baugrube immer noch nicht begonnen. Sogar von Baustopp ist die Rede. Gründe sind Differenzen zwischen Schifffahrtsverwaltung und Baukonzern, der die Ausschreibung gewann und jetzt nachverhandeln will.

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