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Jan v. Schmidt-Phiseldeck zum Internet

Kommentar Jan v. Schmidt-Phiseldeck zum Internet

Schnelles Internet für alle. Überall. Deutschland kann das. Mit diesen markigen Worten bewirbt die Bundesregierung ihre bereits vor einem Jahr verabschiedete Digitale Agenda, die unter anderem zum Ziel hat, innerhalb von drei Jahren alle Haushalte mit Breitband-Internetzugängen zu versorgen.

Doch das 100-Prozent-Ziel rückt in weite Ferne: In Schleswig-Holstein sind nur 70 Prozent aller Haushalte versorgt, der Begriff „schnelles Internet“ wird dabei gerne im unteren Geschwindigkeitsbereich angesiedelt. Ein Glasfaserausbau in dünn besiedelten Gebieten kostet viel Geld – diese Investitionen scheuen Unternehmen wie die Telekom.

Auch das Agenda-Ziel, mobiles Internet über WLAN im öffentlichen Raum voranzutreiben, steckt noch in den Kinderschuhen. Statt Anbietern Rechtssicherheit zu geben, ist die Haftungsfrage immer noch nicht vom Tisch. Die Folge: nur ein WLAN-Flickenteppich in Städten und Kommunen. Dass die Nachfrage nach schnellem Internet groß ist, zeigt das Beispiel Deutsche Bahn: Oftmals sind die in den ICE-Zügen angebotenen WLAN-Verbindungen so überlastet, dass kein Zugang mehr möglich ist. Wann im Norden in Bussen und Zügen flächendeckend WLAN verfügbar ist, steht in den Sternen: Jetzt soll erst einmal ermittelt werden, wie es überhaupt um die Nachfrage steht. Ein weiteres Beispiel dafür, dass die Digitale Agenda nur ein Papiertiger ist. Deutschland kann das? Leider nicht.

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