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Jörn Genoux zu den Bankkunden am Pranger

Kommentar Jörn Genoux zu den Bankkunden am Pranger

Ausgerechnet die Schweiz! Das Land, dem das Steuer- und noch mehr das Bankgeheimnis – schon aus starkem Eigeninteresse heraus – angeblich doch so sehr am Herzen liegen, stellt jetzt verdächtige Bankkunden an den Pranger. Was die Eidgenössische Steuerverwaltung dazu getrieben hat, ist kaum nachzuvollziehen. Natürlich müssen Fälle von Steuerbetrug aufgeklärt werden. Und das heißt in Zeiten eines globalen Finanzsystems selbstverständlich auch, dass die zuständigen Behörden der Staaten möglichst eng zusammenarbeiten müssen.

Die Schweizer Verwaltung will diese Personen darüber informieren, dass ihr Ersuchen auf Amtshilfe eines anderen Staates vorliegen. Das muss sie von Gesetzes wegen. Aber dass sie nun, nur weil diese Personen für sie nicht zu erreichen sind, den Weg übers Internet wählt, ist wohl deutlich übertrieben. Und ganz konsequent verhalten sich die Schweizer in diesem Fall auch nicht. Während die Namen von Deutschen, Franzosen, Spaniern, Polen, Russen usw. voll ausgeschrieben werden und teils auch noch Geburtsdatum und Wohnsitz genannt werden, beschränkt man sich bei US-Bürgern auf die Initialen. Weil die Schweiz mit der US-Justiz in den vergangenen Jahren schlechte Erfahrungen gemacht hat?

Zwei deutsche Finanzminister haben die Veröffentlichungen verurteilt. Sie seien nicht mit dem Steuergeheimnis zu vereinbaren. Aber auf der anderen Seite dürfte dieses Verhalten der Schweizer Kollegen ihnen vielleicht auch ganz recht sein: Denn die Unruhe unter Steuerhinterziehern wird dadurch mit Sicherheit größer. Die Schweiz ist kein sicherer Hafen mehr.

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