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Katrin Pribyl zu Camerons Europapolitik

Kommentar Katrin Pribyl zu Camerons Europapolitik

Die von Premierminister David Cameron geplante Charme-Offensive bekam gestern sofort einen Dämpfer, als Außenminister Philip Hammond andeutete, für die Reformierung der EU zugunsten Großbritanniens seien Vertragsänderungen notwendig.

Eigentlich wollte es die konservative Regierung dieses Mal mit Diplomatie versuchen, nachdem Cameron in den vergangenen Jahren auf der europäischen Bühne häufig durch Poltern aufgefallen war. Warum die konservative Regierung nun abermals bekannt gibt, an den Verträgen rütteln zu wollen? Immerhin schallt aus Brüssel unaufhörlich und laut ein Nein über den Kanal. Doch London lässt nicht davon ab.

Ein Grund dafür liegt in der verzerrten Wahrnehmung vieler Briten auf die europäische Realität. Sie überschätzen gerne ihre Bedeutung in Europa, dabei rutscht die Insel mit ihrer Anti-Europa-Rhetorik zunehmend von der internationalen Bühne. Die Union – nicht zuletzt Deutschland – will, dass Großbritannien bleibt. Die Bundesrepublik hat im Königreich einen liberalen und atlantischen Partner, der ebenfalls den Freihandel unterstützt und für eine Stärkung des Binnenmarkts eintritt. Aber es gibt zu Recht Grenzen, vor allem, wenn es zu den Grundfreiheiten der EU kommt. Die Freizügigkeit für Arbeitnehmer darf nicht angetastet werden – doch daran stören sich die Briten am meisten. Dabei könnten sie ihre Einwanderungsprobleme durch nationale Reformen lösen. Doch diesen Schritt scheuen die Europakritiker von der Insel. Es ist halt einfacher, Brüssel als Sündenbock abzustempeln.

Von Katrin Pribyl

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