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Alexander Dahl zu Hartz IV

Kommentar Alexander Dahl zu Hartz IV

Es ist ein Geburtstag, den keiner so recht feiern möchte. Seit zehn Jahren wird als Existenzminimum des deutschen Sozialstaats Hartz IV gezahlt, das im Amtsdeutsch Arbeitslosengeld II heißt. Jetzt soll es erneut steigen – zum 1. Januar 2016 um fünf Euro von 399 auf 404 Euro. Unzureichend und intransparent, lautet die Kritik vieler Sozialverbände.

Ob 404 Euro Hartz IV unzureichend sind, darüber kann man streiten, intransparent ist die Hartz-Bemessung nicht. Sie ist gesetzlich festgeschrieben; ihre Höhe wird zu 70 Prozent aus der Lohn- und zu 30 Prozent aus der Preisentwicklung ermittelt. Wer arm ist in Deutschland, ist damit nicht von der Laune der Regierungspolitik abhängig.

Zwar ist die Zahl der Leistungsempfänger von 5 Millionen im Jahr 2005 auf aktuell etwa 4,4 Millionen gesunken. Bitter ist allerdings, dass immer noch rund eine Million Langzeitarbeitslose auf Hartz-Bezüge angewiesen sind. Klagen der deutschen Wirtschaft über den Fachkräftemangel verlieren damit einen Teil ihrer Glaubwürdigkeit.

Die Grundsicherung sollte zudem nicht zum Subventionstopf für deutsche Unternehmen werden. Schon fast ein Drittel der Hartz-IV-Bezieher ist zwar berufstätig, erhält aber einen so niedrigen Lohn, dass aus der Sozialkasse aufgestockt werden muss. Es ist richtig, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren – aber es müssen Wege gefunden werden, dass Deutschlands Firmen ihre Mitarbeiter dauerhaft selbst bezahlen.

Von Alexander Dahl

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Soziales
Das Bundeskabinett will die Erhöhung offenbar am 23. September beschließen.

Fünf Euro für Erwachsene, drei bis vier Euro für Kinder und Jugendliche - so viel sollen Hartz-IV-Bezieher bald mehr bekommen. Sozialverbände und Opposition kritisieren das als zu wenig.

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