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André Anwar zum Rechtsruck in Dänemark

Kommentar André Anwar zum Rechtsruck in Dänemark

Im einst toleranten Wohlfahrtsland Dänemark, dem es wirtschaftlich wieder gutgeht und in dem die Arbeitslosigkeit bei nur 4,8 Prozent liegt, ist die „Ausländerfrage“ zum gefühlten Hauptthema geworden.

Dabei verfügt kaum ein anderes Land in Europa über so restriktive Ausländergesetze wie Dänemark. 2014 hat es zwar mit 15.000 Asylbewerbern doppelt so viele aufgenommen wie noch im Jahr zuvor. Aber im europäischen Vergleich war das angesichts einer Gesamteinwohnerzahl von 5,6 Millionen trotzdem relativ wenig. Tatsächlich leben in Dänemark weitaus weniger südländische Ausländer, als im Volk angekommen wird. Die meisten Dänen glauben laut Umfrage, dass jeder zehnte Einwohner Muslim ist. In Wirklichkeit sind es nur halb so viele.

Schuld an solchen falschen Wahrnehmungen und dem Erfolg der DF tragen die etablierten Parteien. Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Bürgerlichen haben aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt. Bereits 1998 und 2001 versuchten beide großen Parteien, der DF das Wasser durch Forderungen nach restriktiveren Ausländergesetzen abzugraben, aber das ging jedes Mal aufs Neue nach hinten los. Denn die Wähler zogen das Original den schlechten Kopien vor. Der Stimmenanzahl der DF wuchs von 7,4 Prozent 1998 auf zwölf Prozent 2001 und jetzt 21,1 Prozent.

Zudem hat die DF hinzugelernt. Sie gibt sich heute gemäßigter und zieht immer mehr Wähler an, die sich nicht als Rassisten sehen. Die DF polemisiert nicht nur gegen Ausländer, sondern propagiert den Wohlfahrtsstaat. Und nicht zuletzt wegen des moderaten Auftretens von Thulesen Dahl können viele enttäuschte Wähler der Arbeiterpartei die DF ohne Gewissensbisse wählen. Ganz ähnlich verhält es sich auch in den nordischen Nachbarländern Norwegen und Schweden. Auch dort rückten die Sozialdemokraten nach rechts, und ihre Stammwähler wanderten zu den Rechtspopulisten ab. In Schweden wählen Gewerkschaftsmitglieder laut einer Erhebung an erster Stelle Sozialdemokraten, aber schon an zweiter die rechtspopulistischen Schwedendemokraten.

Thulesen Dahl erkannte frühzeitig, dass auch in Dänemark ein Vakuum besteht. Gleichzeitig schaffte er es, die alten DF-Wählergruppen zu halten, indem er geschickt den Ruf seiner Partei als Protestbewegung gegen die etablierten Parteien pflegte. Dabei soll es auch nach dem großen Wahlerfolg bleiben. Thulesen Dahl will lediglich eine bürgerliche Regierung unterstützen. Er zieht damit auch Lehren aus dem Schicksal der Rechtspopulisten in Norwegen, die seit 2013 erstmals mitregieren. Doch die Unterstützung bei den Wählern bricht dramatisch weg.

Ob der zukünftige Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen Thulesen Dahl am Ende doch noch zu einer direkten Regierungsbeteiligung verführen kann, bleibt offen. Die Entzauberung der DF würde es fördern. Die Lehre aber heißt: Gesichtslose Sozialdemokraten können Rechtspopulisten nicht abwehren. Erst wenn sie wieder eine klare Alternative sind, werden sie den Siegeszug der Rechten stoppen können.

Von André Anwar

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