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Bastian Modrow zu den gewaltbereiten Salafisten

Kommentar Bastian Modrow zu den gewaltbereiten Salafisten

Islamistische Terroranschläge in aller Welt haben das Sicherheitsgefühl der Menschen auch hierzulande nachhaltig verändert. Unsicherheit ist für viele ein alltäglicher Begleiter in Fußgängerzonen und Einkaufszentren, in Bussen und Bahnen geworden.

Der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein manifestiert das ungute Gefühl durch die jüngsten Erkenntnisse. Und er wirft neue Fragen auf. Die drängendste: Ist die Behörde überhaupt ausreichend aufgestellt, einer wachsenden Zahl von radikalen Salafisten, vom IS eingeschleusten Unterstützern und ideologischen Rattenfängern in Flüchtlingsunterkünften und Moscheen effektiv begegnen zu können? Niemand verlangt, taktische Maßnahmen preiszugeben. Wenn aber der Verfassungsschutz-Chef selbst von einer steigenden personellen Belastung spricht und sich auf Hilfe anderer Bundesländer beruft, lässt dies nichts Gutes erahnen – erst recht nicht, wenn selbst die tatsächlichen Dimensionen des radikalen Islamismus nicht öffentlich benannt werden.

Sich zu Details auszuschweigen, ist zwar eine naheliegende, zugleich aber die schlechteste aller Lösungen. Sie schürt Spekulationen und Gerüchte. Die Bevölkerung hat ein Recht auf Information, entsprechend sollte das Innenministerium schleunigst für Klarheit sorgen. Der alljährliche Verfassungsschutzbericht wäre dafür ein geeignetes Mittel. Obwohl dieser laut CDU intern längst vorliegt, soll er erst nach der Landtagswahl publiziert werden. Über Gründe kann man wiederum spekulieren, das Sicherheitsgefühl steigert es aber nicht. Im Gegenteil.

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Verfassungsschutz warnt
Foto: Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ hat im Zuge der Flüchtlingswelle gezielt Anhänger nach Schleswig-Holstein entsandt.

In Schleswig-Holstein steigt die Zahl gewaltbereiter Salafisten weiter. Sorge bereitet Verfassungsschutz-Chef Dieter Büddefeld, dass Islamisten im Land versuchen, Flüchtlinge für ihre radikalen Ideologien zu rekrutieren.

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