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Christian Hiersemenzel zu den Kommunen

Kommentar Christian Hiersemenzel zu den Kommunen

Es ist absurd. Da bekommen Schleswig-Holsteins Kommunen so viel Geld wie nie zuvor – und dann spüren die meisten Kämmerer, Stadt- und Gemeindevertreter dieses Rekordniveau nicht.

Wer mit Leib und Seele Politik macht, wer jede Woche ehrenamtlich viele Stunden in Ausschüssen und Versammlungen sitzt, sich von Bürgern beschimpfen lässt und mit dem politischen Gegner um jeden Cent ringt, muss darüber frustriert sein. Man braucht nun einmal Geld, um seine Umwelt vor der Haustür positiv zu gestalten, um Jugendtreffs am Leben zu erhalten, Sportplätze zu schaffen und eine lebendige Kulturszene zu unterstützen. Wenn aber selbst in diesen fetten Jahren, in denen die Konjunktur brummt und die Steuerquellen nur so sprudeln, am Ende nicht viel übrig bleibt, stimmt im System etwas nicht. Den Kommunen wurden immer mehr Sozialaufgaben aufgebürdet, wodurch ihnen Geld zum Schuldenabbau fehlte. Zu Recht fordert der Landesrechnungshof deshalb einen klaren Schnitt.

Wann sonst, wenn nicht jetzt in zinsgünstiger Zeit, sollte man eine Umschuldung vornehmen? Ob dafür ein Fonds die geeignete Lösung ist, wird sich zeigen. Rechnungshofpräsidentin Gaby Schäfer weiß genau um die Klippen, die ihr Vorschlag beinhaltet. Dass sich solvente Gemeinden mit chronisch klammen Kollegen solidarisch erklären, scheint politisch kaum durchsetzbar. Aber es wäre im Sinne von Demokratie, den Kommunen wieder Luft zum Atmen zu verschaffen.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Kommunalbericht
Foto: Die Landesrechnungshof-Chefin Gaby Schäfer stellte am Freitag in Kiel den Kommunalbericht 2016 vor.

Kommunen in Schleswig-Holstein bleiben auf offenen Forderungen sitzen, weil sie bei ihren Schuldnern das Geld nicht professionell eintreiben. Manche hat über ihre Außenstände sogar den Überblick verloren. Zu diesem Ergebnis kommt der Landesrechnungshof (LRH) in seinem aktuellen Kommunalbericht.

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