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Christian Hiersemenzel zum G36

Kommentar Christian Hiersemenzel zum G36

Das konnten sich die Grünen einfach nicht gefallen lassen. Eine militärisch ausgerüstete Landespolizei mit Sturmgewehren in den Händen ist so ziemlich das Letzte, was diese Partei am Ende der Legislatur verantworten will.

Kiel. Deshalb war die Aufregung in den vergangenen Tagen angesichts der G36-Pläne so groß, und dabei ging es längst nicht mehr nur um die Sachfrage einer angemessenen Ausrüstung, sondern auch um das Gefüge innerhalb der Küstenkoalition. Wären die Grünen eingeknickt, hätten sie an Gewicht eingebüßt. An Glaubwürdigkeit sowieso. Das durfte nicht geschehen.

Stefan Studt hätte diese Machtarithmetik einkalkulieren müssen. Motiviert durch die veränderte Sicherheitslage und den Wunsch, es seiner ohnehin aufgeriebenen Landespolizei endlich einmal wieder recht zu machen, hatte sich der SPD-Innenminister zwar noch kurz mit Grünen-Finanzministerin Monika Heinold übers Geld verständigt, ansonsten aber die Tonangeber außen vor gelassen. Er setzte auf Überrumpelung, munitionierte sich aber nicht mit genügend Hintergrundwissen. Schuldig blieb er zum Beispiel die Antwort darauf, wie die anderen Flächenländer ihre Sicherheitskräfte ausstatten.

Seit Dienstag wissen wir: Das ging gründlich schief. Aufgrund handwerklicher Fehler steht der SPD-Mann wieder einmal als Verlierer da. Dass sich hinter den Kulissen auch Ministerpräsident Torsten Albig gegen das Vorhaben stellte, schwächt Studts Position noch mehr. Den Grünen kann das egal sein.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Landespolizei
Foto: Die Bundeswehr ist bereits mit den umstrittenen G-36-Gewehren ausgestattet.

Die Grünen gaben sich am Dienstag erkennbar Mühe, ihre Genugtuung zu verbergen: Innenminister Stefan Studt (SPD) muss seine Pläne, die Landespolizei mit G36-Sturmgewehren auszurüsten, vorerst auf Eis legen.

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