8 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Christian Hiersemenzel zum Gottesbezug-Volksentscheid

Kommentar Christian Hiersemenzel zum Gottesbezug-Volksentscheid

Volksentscheide sind am aussichtsreichsten, wenn sie im gemeinsamen Fahrwasser mit anderen großen Wahlen starten. Dann beteiligt sich eine genügend große Anzahl an Menschen, um das Zustimmungsquorum zu erfüllen.

Die Initiatoren der Volksinitiative „Für Gott in Schleswig-Holstein“ müssen allein deshalb taktisch auf zwei Termine schauen: auf den 7. Mai 2017, den Tag der Landtagswahl, und auf den Herbst 2017, wenn die Deutschen für einen neuen Bundestag an die Urnen gehen.

Zumindest für das erste Datum wird die Zeit reichlich knapp. Angenommen, es misslingt im Kieler Landtag, die Präambel mit Zweidrittelmehrheit im Sinne der Initiatoren zu ändern, müssten die sich ganz schön beeilen, um für ihr Anliegen 80000 Unterschriften zu sammeln. Auch wenn ihnen dafür sechs Monate eingeräumt werden, wäre rein medienstrategisch der 23. Dezember als Zeitpunkt der Präsentation ideal – das garantiert zum Fest der Christenheit beste Schlagzeilen in allen Weihnachtsausgaben.

Sechs Wochen prüfen dann aber die Gemeinden im Auftrag des Landes die Gültigkeit aller Unterschriften, zwei Wochen später tagt der Landesabstimmungsausschuss. Frühestens im März könnte der Landtag das Quorum feststellen, und erst dann darf Präsident Klaus Schlie den Termin zum Volksentscheid festsetzen. Er sollte den 7. Mai unbedingt im Auge behalten. Weil dieses Thema Landespolitik pur ist.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

Veranstaltung in...

Aktuelle
Veranstaltungen
und Tagestipps!

Gewinnspiele

Kostenlos mitmachen
und mit etwas Glück
jetzt gewinnen!

Anzeige
Mehr zum Artikel
Gottesformel
Foto: Peter Harry Carstensen und Fatih Mutlu von der Initiative für Gottesbezug in Landesverfassung von Schleswig-Holstein.

Auf der Suche nach einer Gottesformel für die Landesverfassung wird das Parlament voraussichtlich die viermonatige Frist reißen. Im Dezember hatte der Landtag die Volksinitiative „Für Gott in Schleswig-Holstein“ für zulässig erklärt.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus KN-Kommentare 2/3