19 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Christian Hiersemenzel zur Ersatzstimme

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Ersatzstimme

Es sind hauptsächlich drei Faktoren, die den Wähler dazu bewegen können, seine Stimme einer Partei zu schenken: Ein charismatischer Spitzenkandidat. Ein überzeugendes Wahlprogramm. Oder Protestpotenzial.

Halt, sagen die Piraten, für die Stimmabgabe sei viertens auch die Aussicht einer Partei entscheidend, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen und ins Parlament einzuziehen. Der Einsatz einer Ersatzstimme helfe vor allem kleineren Parteien (wie es die Piraten selbst sind), sich im Konzert der Großen zu behaupten. Dieser Joker baue Frust beim Wähler ab und stärke die Demokratie. Ja, das könnte stimmen, müsste aber erst einmal bewiesen werden. Deshalb ist es richtig, wenn der Landesbeauftragte für politische Bildung eine Studie anbietet und darauf hinweist, dass man im Rahmen des Schulprojektes Juniorwahl den Effekt einer Ersatzstimme testen sollte.

Ob dieses Instrument tatsächlich bewirkt, mehr Menschen für Politik zu interessieren und an die Wahlurnen zu ziehen, scheint zunächst fraglich. Auch besteht die Gefahr, dass eine Menge abgegebener Wahlzettel ungültig ist, weil die Menschen das kompliziertere System nicht durchschauen. Und der Gesetzgeber müsste verhindern, dass die Ersatzstimme dazu dient, einer anderen Partei über die Fünf-Prozent-Hürde zu helfen. Davon würde nämlich vor allem das rechte Spektrum profitieren – bitte nicht! Dass die Piraten unsere Demokratie stärken wollen, ist ein hehres Ziel, und es käme auf einen Versuch an. Am Ende dürften aber die anderen drei Faktoren das Rennen entscheiden.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

Gewinnspiele

Kostenlos mitmachen
und mit etwas Glück
jetzt gewinnen!

Veranstaltung in...

Aktuelle
Veranstaltungen
und Tagestipps!

Anzeige
Mehr zum Artikel
Verfall von Zweitstimmen
Foto: Blick in den Schleswig-Holsteinischen Landtag: Ob kleineren Parteien eine Ersatzstimme nützen würde, ist fraglich.

Wie demokratisch ist es, dass bei jeder Landtagswahl viele Stimmen der Fünf-Prozent-Hürde zum Opfer fallen? Ginge es nach den Piraten, würde jeder Wähler am 7. Mai 2017 mit dem Buchstaben E eine Ersatzstimme vergeben können.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus KN-Kommentare 2/3