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Christian Hiersemenzel zur Frauenquote

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Frauenquote

Es ist ein steiniger Weg, den die Landesregierung mit ihrer strengen Frauenquote beschreitet. Der Fall Husum könnte einen Flächenbrand auslösen, weil eine erfolgreiche Klage gegen die paritätische Besetzung von Aufsichtsräten Auswirkungen auf alle anderen schleswig-holsteinischen Kommunen hätte.

Unterjocht das Gleichstellungsgesetz wirklich die kommunale Selbstverwaltung mit ihren Mehrheitsverhältnissen? Anders gefragt: Warum ist es mancher Partei so unmöglich, inner- und außerhalb ihrer Fraktionen geeignete Kandidatinnen zu finden?

Die SPD, die die Quote schon seit Jahren zumindest auf ihren Listen konsequent verfolgt, konnte bezeichnenderweise sowohl einen Mann als auch eine Frau benennen. Und die Grünen, seit jeher streng nach Tandem-Prinzip unterwegs, nominierten gleich zwei Frauen – bloß, dass sie in Husum aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht viel zu melden haben. In den anderen Fraktionen dagegen waren geeignete Kandidatinnen Mangelware, und das offenbart, wie dick das Brett ist, das Sozialministerin Kristin Alheit noch zu bohren hat.

Auch auf Landesebene wartet noch einiges. In der zehnköpfigen Konferenz der IT-Beauftragten sitzt nur eine Frau. Ähnlich verhält es sich in der nationalen Arbeitsschutzkonferenz: acht Männer, eine Frau. Vielleicht ist das ein Spiegelbild der Gesellschaft und ihrer unterschiedlich verteilten Kompetenzen. Ganz bestimmt aber ist es kein Anlass, jetzt nachzugeben. Geht nicht gibt’s nicht.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Aufsichtsgremien
Foto: Die Idylle trügt: Im Husumer Rathaus mühen sich die Fraktionen vergeblich, die Frauenquote in Aufsichtsräten zu erfüllen. Jetzt gibt es Streit mit dem Land.

Dienstrechtlich habe er gar keine andere Möglichkeit gehabt, als den Beschluss des Stadtverordnetenkollegiums zu kassieren, sagt der Husumer Bürgermeister Uwe Schmitz (parteilos) und schüttelt den Kopf. „Jetzt ist das Land in der Pflicht.“

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