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Christian Hiersemenzel zur Steuer

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Steuer

Heute schon an morgen denken: Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit ihrer großen Anfrage zur Zusammenarbeit von Land und Kommunen eine Menge Zahlen, Daten und Fakten zur Finanzierung von Kindergärten, zur Schuldenentwicklung, Theaterfinanzierung und Polizeiorganisation geholt.

Die Partei hat fast nebenbei auch darüber informiert, wie die Kommunen ihre eigenen Einnahmen ausschöpfen. Nur mal so. Eines Tages dürfte der Landeshaushalt wieder unter Druck geraten, und dann ist es mit der brüchigen Harmonie zwischen Land und kommunaler Familie wieder aus und vorbei. Satte 171 Millionen Euro könnten die Städte und Gemeinden jedes Jahr mehr in ihre Kassen spülen, wenn sie für ihre Hebesätze die anderen Flächenländer zum Maßstab nähmen. Was könnte für dieses Geld doch alles investiert, und was könnten die Landeskassen zugleich entlastet werden.

 Nachtigall, ick hör dir trapsen. Nachdem das Landesverfassungsgericht im Januar die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Teilen einkassierte, prüft die Verwaltung aktuell den tatsächlichen Bedarf der Kreise, Städte und Gemeinden. Das Land muss ihnen ausreichend Geld zur Verfügung stellen, damit sie neben Pflicht- auch ein Mindestmaß an freiwilligen Aufgaben bewältigen können. Das Gezerre geht also weiter. Kein Wunder, dass man bei den kommunalen Landesverbänden auf die SPD-Fragestellung allergisch reagiert. Es geht um sehr viel Geld.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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