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Christian Longardt zu den Gefängnissen

Kommentar Christian Longardt zu den Gefängnissen

Als im September Inhaftierte in Neumünster und Lübeck vorzeitig wieder in ihren Zellen eingeschlossen und die abendlichen Sportprogramme gestrichen wurden, weil zu wenig Wachpersonal zugegen war, beklagten die Piraten im Landeshaus lauthals „nicht hinnehmbare Zustände“ für die Strafgefangenen.

Das war schon damals eine recht eigenwillige Interpretation. Geht doch die von der Landesregierung beschlossene Erweiterung der sogenannten Aufschlusszeiten in erster Linie zulasten der Sicherheit der Vollzugsbeamten. Nur noch von 20 Uhr bis sieben Uhr morgens müssen Häftlinge laut neuem Gesetz in ihren Zellen bleiben, ansonsten können sie sich frei bewegen. Was dieses freundliche Entgegenkommen in der Praxis bedeutet, zeigt sich nun auf sehr hässliche Weise in dem Bericht der Neumünsteraner Vollzugsleiterin: Gefangene haben demnach Gelegenheit, sich irgendwo im Hafthaus unkontrolliert zusammenzurotten, bedrängen schwächere Mitgefangene, missachten Anweisungen des Personals, das die Insassen neuerdings suchen muss und von brutalen Übergriffen zu berichten weiß. Das sind keine „Anlaufschwierigkeiten“ – diese Zustände sind unhaltbar.

Justizministerin Anke Spoorendonk sollte nicht nur das Wohl der Gefangenen im Blick haben, sie ist verpflichtet, auch die Beamten in den Einrichtungen des Landes bestmöglich zu schützen. Hier besteht zumindest in Neumünster dringender Handlungsbedarf.

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Schleswig-Holstein
Foto: In der JVA in Neumünster sorgen die neuen Aufschlusszeiten für Probleme.

In schleswig-holsteinischen Gefängnissen wächst als Folge der seit September greifenden Justizreform die Gewalt. In einem internen Vermerk, der den Kieler Nachrichten vorliegt, schildert eine Vollzugsleiterin der JVA Neumünster dramatische Zustände.

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