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Detlef Drewes zum Verhältnis der EU zur Türkei

Kommentar Detlef Drewes zum Verhältnis der EU zur Türkei

Ziemlich beste Freunde sehen anders aus. Europa und die Türkei sind sich auch nach diesem Spitzentreffen in Brüssel fremd geblieben: Hier der Staatspräsident aus Ankara, der sein Land weiter fast schon absolutistisch beherrschen und dabei von europäisch-demokratischen Werten nur begrenzt etwas wissen will.

Da diese Union, die ihre Errungenschaften vor sich herträgt, aber nun unter Druck geraten ist. Beide sind aufeinander angewiesen. Denn nichts braucht die Gemeinschaft derzeit mehr als ein Signal, dass der Flüchtlingsstrom in absehbarer Zeit eingedämmt werden kann. Geld, politische Zusagen, gar eine neue Perspektive bei den faktisch zum Erliegen gekommenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – der Preis ist hoch. Seit Jahren werden in Brüssel gegebene Versprechen verschoben. Nun bot man sie dem Herrscher aus Ankara auf dem goldenen Tablett an.

Die europäische Außenpolitik hat sich verändert. Denn die Einsicht, dass man funktionierende Strukturen in den Ländern Nordafrikas und des arabischen Raums nicht zerschlagen darf, weil man sie braucht, hat sich durchgesetzt. Das abschreckende Beispiel heißt Libyen.

Tatsächlich steht die Union derzeit mit dem Rücken zur Wand. Erdogan wusste das, als er gestern in Brüssel verhandelte und einen Aktionsplan herausschlug, der noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wäre.

Von Detlef Drewes

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