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Gabi Stief zu korrupten Ärzten

Kommentar Gabi Stief zu korrupten Ärzten

Geschenke versüßen das Leben; doch im Geschäftsleben sollte man mit lukrativen Vergünstigungen vorsichtig sein. Die Grenze zur Korruption ist schnell überschritten; auch im Gesundheitswesen, wo jedes Jahr 300 Milliarden Euro umgesetzt werden.

Bislang waren niedergelassene Ärzte fein raus, denn sie konnten im Gegensatz zu angestellten Ärzten strafrechtlich nicht belangt werden, wenn sie sich bestechen ließen. Dies soll sich nun ändern.

Bereits vor vier Jahren wies der BGH in einer Grundsatzentscheidung auf die Lücke im deutschen Strafrecht hin. Mehrere Gesetzesinitiativen wurden seitdem verworfen. Am vorliegenden Entwurf haben die Ärzteverbände nun kräftig mitgearbeitet, was nicht zum Nachteil war. Das Gesetz versucht, zwischen Kungelei und Kooperation, zwischen angemessenem Honorar und Schmiergeld zu unterscheiden, um künftig Verunsicherung zu vermeiden. Tatsächlich ist die Frage, wo Vorteilsannahme beginnt, nicht so einfach zu beantworten. Die Prämie, die der Arzt unter der Hand von der Klinik für die Überweisung seines Patienten kassiert, ist unlauter. Die Einladung des Pharmaunternehmens für den Kongress in der Karibik dient nicht der Medizin. Aber ist es in Ordnung, dass ein Arzt 1000 Euro von einer Pharmafirma kassiert, weil er für eine „Anwendungsbeobachtung“ notiert, wie ein bestimmtes Medikament bei seinen Patienten wirkt – das er natürlich aus diesem Grund auch häufiger verordnet?

Korruption im Gesundheitswesen ist kein Massenphänomen. Aber solange es sie gibt, ist das Gesetz unverzichtbar.

Von Gabi Stief

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Gesundheit
In besonders schweren Fällen von Bestechung oder Bestechlichkeit drohen Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften künftig fünf Jahre Haft. Foto: Patrick Seeger/Illustration

Korrupten Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften drohen künftig bis zu drei Jahren Haft. Besonders schwere Fälle von Bestechung oder Bestechlichkeit werden sogar mit fünf Jahren Gefängnis geahndet.

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