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Heike Stüben zu Ceta

Kommentar Heike Stüben zu Ceta

Erst die Wallonie, nun Schleswig-Holstein. Der Kampf gegen Ceta erinnert unweigerlich an den Kampf David gegen Goliath. Allein schon von der finanziellen Ausstattung her treten hier zwei ungleiche Partner an: Auf der einen Seite die Befürworter, die Ceta mit einem professionellen Lobbyapparat und finanziell exzellent ausgestattet lange Zeit ungehindert ihre Stempel aufgedrückt haben.

Auf der anderen Seite eine Graswurzelbewegung von Bürgern, die auf Privatspenden und die magere Unterstützung kleiner Parteien und einiger Verbände angewiesen ist. Doch es sieht so aus, als wenn gerade dieses offenkundige Ungleichgewicht immer mehr Schleswig-Holsteiner bewegt, sich gegen das Handelsabkommen zu engagieren.

Denn vielen Bürgern hierzulande stößt sauer auf, dass Ceta lange Zeit hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde und die geheim gehaltenen Vertragstexte nur unter massivem Druck öffentlich gemacht wurden. Das hat Misstrauen geschürt und den Eindruck verfestigt, dass Wirtschaftsinteressen über Verbraucherinteressen stehen. Und in der Tat gehen ein Sonderrecht und eine Sondergerichtsbarkeit für Investoren zwischen Ländern mit Rechtsstaatstraditionen weit über das hinaus, was Bürger unter Handelsvertrag verstehen. Also darf man sich nicht wundern, dass der Widerstand auch nach der gepriesenen Einigung mit Kanada nicht nachlässt, sondern wächst. Dabei sehen viele Bürger Ceta nur als Übung an. Als Training für den Kampf gegen TTIP.

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Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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Bündnis "SH stoppt Ceta"
Foto: "Wir übernehmen den Stab von der Wallonie und machen auch nach der Einigung der EU und Kanada unvermindert weiter. Denn Ceta kann nach wie vor gestoppt werden“, sagt Kampagnenleiterin Katharina Nocun in Kiel.

Schleswig-Holsteiner machen Druck gegen Ceta: Das Bündnis „SH stoppt Ceta“ hat für ihre Volksinitiative in kurzer Zeit mehr als die Hälfte der notwendigen Stimmen gesammelt.

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