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Heike Stüben zum OVG-Asylurteil

Kommentar Heike Stüben zum OVG-Asylurteil

Müssen Syrer grundsätzlich mit Verfolgung rechnen, wenn sie in Deutschland Asyl beantragt haben und in ihr Heimatland zurückgeschickt werden? Diese Frage hat das Oberverwaltungsgericht mit Nein beantwortet. Das kam nicht unerwartet.

Schleswig. Die Gesellschaft und vor allem die Betroffenen aus Syrien werden mit dem Urteil leben müssen. Das Gericht hat damit aber indirekt das Recht bekräftigt, dass jedes Schicksal individuell im Asylverfahren zu prüfen ist. Und zwar von Anfang an. Aber geschieht das auch?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss Berge von Asylanträgen abarbeiten. Neue Mitarbeiter wurden eingestellt. Doch viele sind unerfahren. Eine Folge: Die Anhörung eines Asylbewerbers erfolgt bei Mitarbeiter A, die Entscheidung fällt aber Mitarbeiter B nach Aktenlage. Und in der Akte – so berichten Insider – wird häufiger vereinfacht, verkürzt, im schlimmsten Fall verfälscht. Doch das weiß B nicht, denn er hat den Flüchtling ja nie erlebt. Wie aber kann man dann beurteilen, ob jener glaubwürdig vorgetragen hat, ob er verstört war, gezögert hat, ob alle notwendigen Fragen gestellt wurden und wie es zwischen Dolmetscher und Flüchtling lief? All das kann jedoch für die Glaubhaftigkeit entscheidend sein.

Für Gerichtsverhandlungen gilt das Unmittelbarkeitsprinzip, also der direkte Kontakt der Richter mit den Beteiligten. Das sollte auch für Asylverfahren gelten. Denn dort wird über die Zukunft eines Menschen, oft über seine Unversehrtheit, gar sein Leben entschieden.

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Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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OVG Schleswig
Foto: Die Berliner Koalition aus Union und SPD hatte dies angesichts zahlreicher neuer Flüchtlinge im sogenannten Asylpaket II beschlossen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig hat ein Grundsatzurteil zum Schutz syrischer Flüchtlinge gefällt. Demnach können syrische Rückkehrer nicht automatisch als verfolgt eingestuft werden. Nur wer vor der Ausreise individuell verfolgt wurde, kann als Flüchtling anerkannt werden.

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