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Heike Stüben zum OVG-Asylurteil

Kommentar Heike Stüben zum OVG-Asylurteil

Müssen Syrer grundsätzlich mit Verfolgung rechnen, wenn sie in Deutschland Asyl beantragt haben und in ihr Heimatland zurückgeschickt werden? Diese Frage hat das Oberverwaltungsgericht mit Nein beantwortet. Das kam nicht unerwartet.


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OVG Schleswig
Foto: Die Berliner Koalition aus Union und SPD hatte dies angesichts zahlreicher neuer Flüchtlinge im sogenannten Asylpaket II beschlossen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig hat ein Grundsatzurteil zum Schutz syrischer Flüchtlinge gefällt. Demnach können syrische Rückkehrer nicht automatisch als verfolgt eingestuft werden. Nur wer vor der Ausreise individuell verfolgt wurde, kann als Flüchtling anerkannt werden.

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