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Karen Schwenke zum Angriff auf die AfD

Kommentar Karen Schwenke zum Angriff auf die AfD

Spucke, Steine, Tritte, Lackspray und jetzt Böller – die Angriffe auf die Geschäftsstellen von AfD und Linken in Kiel kann man natürlich nur verurteilen. Eine Ausnahme sind sie leider nicht. In der ganzen Republik werden Parteibüros attackiert.

Eine Ende 2015 beantwortete Anfrage im Bundestaggibt einen Eindruck davon, wie groß das Problem bundesweit ist: 461 politisch motivierte Straftaten waren zwischen Januar 2010 und Ende Oktober 2015 unmittelbar gegen Gebäude, Büroräume, Brief- oder Schaukästen von Parteien gerichtet. Diese fast 500 Fälle sind nur ein Teil der tatsächlichen Übergriffe, denn die Anfrage bezog sich nur auf politisch motivierte Gewalt von rechts und auf Einrichtungen von Parteien, die im Bundestag vertreten sind.

Auch die linke Szene ist zurzeit sehr aktiv: Und sie geht bei ihren Angriffen vor allem auf die AfD immer aggressiver vor – in Kiel und anderswo. Das mag ein Grund sein, warum die AfD kürzlich die ZESS gegründet hat, die „Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter“. Dort versuchen Parteimitglieder gerade, alle Angriffe auf die Partei seit ihrer Gründung zu registrieren. Es fällt schwer, die AfD, die sich selbst wegen verfassungsfeindlicher Aussagen und Fremdenfeindlichkeit am Rande der Demokratie bewegt, als Opfer zu sehen. Mit Steinen und Böllern ihre Fenster zu zerstören, kann sich aber als politischer Bumerang erweisen. Denn es gibt der Partei die Gelegenheiten, genau diese Opferrolle zu spielen. Im anstehenden Wahljahr könnte das fatal sein.

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AfD in Kiel
Foto: Im März wurden Fensterscheiben an der AfD-Parteizentrale in Kiel beschädigt. Jetzt gab es erneut einen Vorfall.

An den Fensterscheiben der AfD-Zentrale am Walkerdamm in Kiel sind nach Angaben der Polizei am frühen Freitagmorgen gegen 3.30 Uhr zwei so genannten „Polenböller“ explodiert. Nun werden Zeugen gesucht.

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