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Kerstin Tietgen zu den Flüchtlingszahlen

Kommentar Kerstin Tietgen zu den Flüchtlingszahlen

Der Rückgang der Flüchtlingszahlen ist keine gute Nachricht. Jedenfalls nicht für die Millionen Flüchtlinge, die in Nordafrika, der Türkei oder im Nahen Osten in Lagern auf den Eintritt in die Festung Europa warten.

Kiel. Dass immer weniger Menschen Zuflucht in Schleswig-Holstein suchen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich in den Krisengebieten weder Krieg noch Elend verringert haben. Die Willkommenskultur des Jahres 2015, sie ist weitgehend verflogen. Es gilt „Wir lassen das“ statt „Wir schaffen das“.

 Wie rabiat sich Europa abschottet, zeigt ein Beschluss des Europäischen Gerichtshofs. Demnach müssen die Auslandsbotschaften europäischer Länder keine Visa für Flüchtlinge ausstellen. Damit ist ihnen die legale Einreise auch nach Deutschland und ein möglicher Asylantrag verwehrt. Der 10-Punkte-Plan der EU sieht zudem vor, Menschen im vom Bürgerkrieg zerrütteten Libyen einzuquartieren – unabhängig davon, ob jemand wirklich in Gefahr ist.

 Vor diesem Hintergrund scheint Innenminister Stefan Studt übervorsichtig zu sein, wenn er vier kaum ausgelastete Erstaufnahmen und vier Reserveeinrichtungen im Land bereithält – für Flüchtlinge, die nicht kommen werden, weil sie es gar nicht können. Aus humanitärer Sicht liegt Studt allerdings richtig. Denn die Konflikte in den Herkunftsländern schwelen weiter. Die Auseinandersetzung mit der Türkei lässt ahnen, wie schnell sich die Lage wieder ändern kann.

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