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Kristian Blasel zum Haushalt der Stadt Kiel

Kommentar Kristian Blasel zum Haushalt der Stadt Kiel

Da lacht der Kämmerer. Und der OB freut sich. Dass Wolfgang Röttgers und Ulf Kämpfer zum Ende eines Jahres, das mit Flüchtlingsansturm und Olympia-Aus die Stadt vor große Herausforderungen gestellt hat, einen Haushaltsüberschuss präsentieren dürfen, ist tatsächlich ein Grund zur Freude – und zugleich eine faustdicke Überraschung.

Eine Überraschung aber auch, die zeigt, wie stark Kiels Kasse von zufälligen Gewerbesteuereinnahmen bestimmt ist. Und eben erst in zweiter Linie von einer Finanzpolitik, deren Spielräume in Zeiten der Dauerverschuldung ohnehin stark beschränkt sind. Diesmal war das Glück auf Seiten der Kieler. Es ist in Ordnung, diesen Moment zu genießen.

Ausdruck von politischem Gestaltungswillen sind dagegen die Planungen für 2016. Mit dem angekündigten Aufbau von 260 Stellen setzt der OB mit dem zweiten Haushalt, den er zu verantworten hat, ein Zeichen. Die Opposition im Rathaus wird es schwer haben, diese Entscheidung pauschal als Abkehr vom Sparkurs zu kritisieren. Denn dass die Verwaltung angesichts der riesigen Herausforderungen, die mit den Neuankömmlingen verbunden sind, reagieren muss, ist unumstritten – auch im Hinblick auf den enormen Krankenstand im Rathaus. Wer Tausende Menschen integrieren möchte, schafft das nicht mit der Personalstärke von gestern.

Gleichwohl lohnt der Blick auf Details des 1000-Seiten-Werks. Welche freiwilligen Leistungen der Stadt sind noch gerechtfertigt? Stimmen die Investitionsschwerpunkte? Diese Debatte ist nun eröffnet. Vor dem Rathaus liegen muntere Wochen.

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Ein Artikel von
Kristian Blasel
Ressortleiter Lokalredaktion/Kiel

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Haushaltsüberschuss
Foto: Angesichts solch positiver Zahlen kam Freude auf bei Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (rechts) und Kiels Kämmerer Wolfgang Röttgers: Um rund 70 Millionen Euro höher als erwartet fällt der Haushalt 2015 auf der Einnahmenseite voraussichtlich aus. Damit blieb sogar ein Überschuss von rund 17 Millionen Euro übrig.

Gute Nachrichten aus dem Rathaus: Erstmals seit 2008 kann die Stadt für das laufende Jahr mit einem Haushaltsüberschuss rechnen – erwartet wird ein Plus von rund 17 Millionen Euro. Gegenüber der ursprünglichen Planung nimmt die Stadt 2015 voraussichtlich etwa 70 Millionen Euro mehr ein.

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