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Kristian Blasel zum Kooperationsvertrag

Kommentar Kristian Blasel zum Kooperationsvertrag

Es war eben nicht ein beliebiger Punkt im Kooperationsvertrag – den man einfach streichen und durch einen neuen ersetzen kann. Der Bau eines Windparks im Kieler Süden ist eine grüne Herzensangelegenheit gewesen und geblieben, die von der SPD ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten des kleineren Partners per Kreisparteitagsbeschluss einfach beerdigt wurde.

Dass die Sozialdemokraten sich zu einem Kurswechsel entschieden haben, ist angesichts der Stimmung in Meimersdorf, der Pannen in der Projektvorbereitung und der landespolitischen Wetterlage beim Thema Windenergie zwar weiterhin nachvollziehbar. Doch die Kieler SPD hat es versäumt, den Partner mitzunehmen. Das könnte sich nun rächen.

Denn das Verhältnis zwischen Sozialdemokraten und Grünen in der Stadt hat sich deutlich abgekühlt. Das alte Vorurteil, Kieler Sozialdemokraten würden die Stadt als ihr Eigentum begreifen, hat durch den radikalen Kurswechsel zumindest aus grüner Perspektive neue Nahrung erhalten. Unverhohlen droht der kleinere Kooperationspartner nun an, „andere Themen“ in die energiepolitische Debatte einzubinden. Gemeint ist damit natürlich auch die Zukunft des Flughafens, den die Grünen schließen wollen und zu dem in Kürze eine Studie präsentiert wird.

Sollte es der SPD nicht gelingen, das Vertrauen der Grünen wiederzugewinnen, ist der Frieden in der Kooperation endgültig gefährdet. Selbst ein Ende des Rathausbündnisses wäre dann nicht mehr auszuschließen.

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Ein Artikel von
Kristian Blasel
Ressortleiter Lokalredaktion/Kiel

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Foto: Ein Element der zukünftigen Energieversorgung Kiels. Der neue Wärmespeicher auf dem Ostufer kann die Versorgung der rund 70 000 Kieler Fernwärmehaushalte bis zu acht Stunden gewährleisten.

Hinter den Kulissen verhandeln Grüne, Sozialdemokraten und SSW in Kiel schon seit Monaten darüber, wie die Weichen für die Energiepolitik der Kooperation nach dem faktischen Aus des interkommunalen Windparks Meimersdorf-Flintbek neu gestellt werden sollen.

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