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Kristian Blasel zur Flüchtlingskrise

Kommentar Kristian Blasel zur Flüchtlingskrise

In Kronshagen berät der Sozialausschuss heute über ein Konzept, wonach die Gemeinde bis Ende des nächsten Jahres 400 Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen könnte. Das ist vorausschauende Politik für eine Gemeinde, die nach dem bisherigen Schlüssel nur für 125 Asylsuchende verantwortlich ist.

Inzwischen sollte nämlich auch dem letzten Deutschen klar sein: Die Masse der Flüchtlinge ist nicht da – sie kommt erst noch. Selbst der korrigierte Wert des Vize-Kanzlers, der Montag die erwartete Asylbewerberzahl für Gesamtdeutschland auf mehr als eine Million erhöht hat, könnte schnell Makulatur werden.

Aber das Beispiel Kronshagen zeigt auch, dass verantwortungsbewusste Kommunalpolitik auf Dauer nicht ausreicht, um die Situation in den Griff zu bekommen. Wie überall in Schleswig-Holstein sind die Menschen dort hochgradig hilfsbereit. Wie überall ist die Koordination dieser Hilfe mit viel ehrenamtlicher Energie verbunden. Aber wie überall gibt es auch Ängste von Einwohnern, die allenfalls kurzfristig übergangen werden können. Sonst kippt die fremdenfreundliche Stimmung, auf die unser Land derzeit zu Recht stolz ist. Das kann niemand wollen.

Die Kommunen in Deutschland brauchen dringend Zeit, um sich auf die fremden Menschen einzustellen und zugleich eine Infrastruktur zu schaffen, ohne die eine erfolgreiche Integration nicht möglich ist. Zuwanderung ist eine riesige Chance für Deutschland. Aber sie kann nur dann genutzt werden, wenn Deutsche und Flüchtlinge die Ruhe bekommen, sich miteinander vertraut zu machen. Torsten Albigs Ruf nach einer „Atempause“, der am Montag im Duett mit der SPD-Generalsekretärin ertönte, ist deshalb völlig berechtigt. Zumal die Situation in Städten wie München, aber auch in Kommunen in Nordrhein-Westfalen, wo derzeit die Flüchtlinge zu Tausenden eintreffen, noch wesentlich dramatischer ist als im Norden.

Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen kann dabei allenfalls ein Signal sein, aber noch lange keine Lösung. Nicht zuletzt weil sie mit dem Makel verbunden ist, dass Deutschland wie bereits bei der Öffnung der Grenzen im Alleingang entschieden hat. Die Regierung Merkel muss in den nächsten Wochen alles daran setzen, gesamteuropäische Solidarität zu organisieren, ohne die selbst das reiche Deutschland eines Tages überfordert wäre.

Wie miserabel die Stimmung innerhalb der EU schon ist, wurde auf dem ergebnislosen Innenministertreffen in Brüssel deutlich. Deutschland und Österreich fühlen sich alleingelassen. Manche Länder entziehen sich weiterhin einem gesamteuropäischen Asylsystem. Andere machen Deutschland für die verschärfte Lage direkt verantwortlich. Ein Sondergipfel der Regierungschefs ist dringend nötig. Sonst könnte Europa in dieser Krisensituation wieder in eine Gruppe von Nationalstaaten zerfallen, die sich gegenseitig das Leben schwer machen. Und in den Kommunen Europas, wo entschieden wird, ob die historische Flüchtlingsgeschichte dieses Jahrzehnts ein gutes Ende finden wird, wären sämtliche Sozialausschüsse mit ihrem Latein am Ende.

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Ein Artikel von
Kristian Blasel
Ressortleiter Lokalredaktion/Kiel

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