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Marina Kormbaki zum Protest gegen TTIP

Kommentar Marina Kormbaki zum Protest gegen TTIP

Hundertfünfzigtausend Menschen – lange hat man nicht mehr so viele Demonstranten durch die deutsche Hauptstadt ziehen sehen. Eine Zahl, die selbst die Teilnehmer und Organisatoren der Kundgebung gegen Handelsabkommen mit den USA und Kanada ziemlich erstaunt hat.

Natürlich stärkt so großer Zuspruch das Selbstbewusstsein; nach diesem Wochenende wird der Protest gewiss wachsen und weitergehen – man könnte meinen, da entstehe jetzt eine neue soziale Bewegung.

Erstaunlich ist allerdings auch, dass ausgerechnet ein noch lange nicht ausgehandelter Handelsvertrag die Triebfeder dieser Bewegung sein soll – ein Wirtschaftsabkommen, das Details zu Zöllen, Grenzwerten und Modalitäten bei öffentlichen Auftragsvergaben enthalten soll. Es wundert daher nicht, wenn Politiker und Beobachter den Ärger über TTIP „irrational“ nennen, dessen globalpolitische Vorteile beziffern und die Gegner des Abkommens mahnen, ja nicht ängstlich zu sein. Sie verkennen dabei jedoch, dass TTIP seinen Gegnern nur eine Chiffre ist, dass das Kürzel eine durchökonomisierte, einer kühlen Effizienzlogik gehorchende Welt symbolisiert. So bringt der Protest gegen TTIP das zunehmende Unbehagen an einer globalen Gesellschaftsordnung zum Ausdruck, in der Staaten auf ihre Eigenschaft als Wirtschaftsstandorte reduziert werden und Bürger vor allem als Konsumenten gelten. Politiker, die den Sorgen der TTIP-Gegner mit Wachstumsprognosen begegnen, sind weit, weit weg von ihren Wählern.

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Handel
Immer mehr Menschen formieren sich gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA.

Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben rund 3,3 Millionen Protest-Unterschriften an die EU-Kommission übergeben. Die Anzahl der im Laufe eines Jahres gesammelten Stimmen sei ein Zeichen, das die Politik nicht ignorieren dürfe, sagte Kampagnenleiterin Stephanie Roth am Mittwoch in Brüssel.

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