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Martina Drexler zu den Finanzen der Stadt Kiel

Kommentar Martina Drexler zu den Finanzen der Stadt Kiel

Als wäre schon Weihnachten! Die klammen Kommunen werden ganz unerwartet mit einem Millionen-Segen beschert. Die Stadt Kiel, deren Schuldenberg von Jahr zu Jahr wächst, profitiert mit 6,4 Millionen Euro am meisten von der Rückzahlung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder.

Und die Summe wird dazu auch noch in einer Zeit überwiesen, in der die Stadt die Haushaltsberatungen – traditionell im Dezember – verschoben hat, weil sie nicht weiß, wie sich die Kosten der Flüchtlingskrise auswirken und wie hoch die Hilfe vom Bund und Land am Ende der Verhandlungen ausfällt.

Es ist eine ungute Kieler Tradition, bei der Haushaltaufstellung mit vielen Unwägbarkeiten kämpfen zu müssen – auch schon vor der Flüchtlingskrise. So hat sich die unselige Struktur, von wenigen großen Gewerbesteuer-Zahlern abhängig zu sein, eher verfestigt statt aufgelöst. Schwächelt nur einer von diesen Zahlern, klafft ein Millionenloch in der Stadtkasse. Seit vielen Jahren kann die Stadt oft nur noch die Not verwalten.

Das Geld, das Kiel jetzt ausgezahlt bekommt, ist ganz streng genommen kein Weihnachtsgeschenk. Denn es handelt sich nicht um eine Zusatzeinnahme, sondern um eine Summe, die der Stadt vorher unrechtmäßig weggenommen wurde. Trotzdem kann man die Freude des Kämmerers nachvollziehen: Das Defizit fällt 2016 kleiner aus als befürchtet.

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Ein Artikel von
Martina Drexler
Lokalredaktion Kiel/SH

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Foto: Ankunft der ersten Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung am Nordmarksportfeld: Etwa 70 Prozent derjenigen, die in Kiel einen Asylantrag stellen, bleiben nach ihrer Anerkennung in der Stadt wohnen.

Im Finanzausschuss fasste die Verwaltung die von allen beschworene gewaltige Herausforderung der Flüchtlingskrise in nüchterne Zahlen: Transferleistungen, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Kiel schlagen demnach im kommenden Haushaltsjahr mit etwa 17,5 Millionen Euro Mehrkosten zu Buche.

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