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Patrick Tiede zum Streit bei den Piraten

Kommentar Patrick Tiede zum Streit bei den Piraten

Die Piraten im Landtag leisten in der Sache gute Arbeit. Ob im Plenum, in den Ausschüssen, bei Kleinen Anfragen oder auch eigenen Gesetzesinitiativen: Die kleine Oppositionsfraktion klopft Rot-Grün-Blau immer wieder erfolgreich auf die Finger.

Darüber hinaus werden vor allem in der Netzpolitik und bei den Bürgerrechten Akzente gesetzt, die das Regierungslager regelmäßig aufgreift. Die Folge: Die Freibeuter-Truppe hat sich über alle Lager hinweg gehörig Respekt verschafft.

Umso tragischer ist, was sich gerade hinter den Kulissen abspielt. Jetzt, wo die wahren Gründe für den seltsamen Rücktritt des Fraktionschefs Torge Schmidt samt noch seltsamerer Wiederwahl ans Licht kommen, zeigt sich: Auch bei denen, die einmal angetreten waren, um alles anders und besser zu machen als die „Etablierten“, geht es im Kern um eiskalte Machtpolitik. Das überrascht in der Sache nicht, in der Nachhaltigkeit aber schon. Dass der Fraktionsvorstand seine eigene Zukunft mit organisatorischen Personalfragen verknüpft, ist ein Ausweis eigener Unerfahrenheit und in Teilen wohl auch Unfähigkeit. Auf jeden Fall ist es politisch fahrlässig.

Die Piraten sollten sich auf das besinnen, was sie können und wofür sie gewählt wurden. Siehe oben. Darin liegt ihre einzige Legitimation. Und ihre einzige Chance, 2017 doch noch einmal in den Landtag gewählt zu werden.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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Kiel
Foto: Falls Fraktionschef Torge Schmidt (Foto) noch mehr Macht erhält, hat Wolfgang Dudda mit seinem Ausstieg gedroht.

Die Landtagsfraktion der Piraten kommt nicht zur Ruhe: Auch nach der Wiederwahl Torge Schmidt zum Fraktionsvorsitzenden gibt es weiterhin Personalquerelen. Nach Informationen von KN-online stehen zwei leitende Angestellte der Fraktion vor der Entlassung.

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