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Patrick Tiede zur Flüchtlingsdebatte

Kommentar Patrick Tiede zur Flüchtlingsdebatte

Erst ausrangierte Kasernen, dann Turnhallen und nun also Container: Das Land stößt bei der Erstunterbringung von Flüchtlingen an seine Grenzen. Wo von langer Hand geplant werden sollte, wird mittlerweile von Tag zu Tag improvisiert. Recht erfolgreich allerdings, denn bisher gehen die einzelnen Maßnahmen kaum auf Kosten der Helfer und Hilfsbedürftigen.

Auch auf kommunaler Ebene ist die Akzeptanz weitgehend gegeben. Doch deutlich wird zunehmend: Die neuen Erstaufnahme-Provisorien in Kiel und Flensburg müssen im September an den Start gehen. Andernfalls droht erst der logistische Kollaps und dann der Stimmungsumschwung.

Dass vor diesem ernsten Hintergrund schon Ende Juli eine Debatte über einen neuerlichen Winterabschiebestopp vom Zaun gebrochen wird, ist wenig hilfreich. Sicher: Schleswig-Holstein war im vergangenen Winter mit seinem Moratorium bundesweit gemeinsam mit Thüringen Vorreiter. Ob das in dieser Form so noch einmal stattfindet, ist fraglich. Doch die Frage sollte dann diskutiert werden, wenn sie ansteht: im Herbst. Dann ist sie auch seriöser zu beantworten, weil mehr Klarheit über gesetzliche Grundlagen zu sicheren Herkunftsstaaten und spezielle Bearbeitungsverfahren besteht. Wer jetzt anfängt, die Asylfrage ideologisch aufzuladen, trägt dazu bei, die Stimmung aufzuheizen und praktikable Lösungen zu verhindern. Die Flüchtlingspolitik braucht das Gegenteil: unaufgeregtes Handeln und einen ruhigen Ton.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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Kreis Rendsburg-Eckernförde
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Eine bisher nicht gekannte Zahl von Flüchtlingen kommt auf den Kreis Rendsburg-Eckernförde zu. Die bisherige Prognose von 1800 Menschen ist nicht mehr zu halten. Eine neue 14-köpfige Fachgruppe kümmert sich in der Kreisverwaltung um die Flüchtlinge.

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