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Thomas Geyer zur Belastung der Justiz

Kommentar Thomas Geyer zur Belastung der Justiz

Spektakuläre Strafprozesse um Rockerkriminalität, Raubserien und die Morde auf einem Pferdehof oder im Rendsburger Finanzamt dominieren das Bild, das sich die Öffentlichkeit im Norden von der Arbeit der Justiz macht. Doch die Gerichte haben noch viel mehr Aufgaben.

Ob Mietverhältnis oder Handwerkerleistung, Arzt- oder Anwaltshaftung, Geschäfts- oder Familienleben – alle Bereiche unseres Alltags bergen Konflikte, um die im Zivilverfahren oft mit erheblichem Zeitaufwand gestritten wird.

Dass die Präsidentin des Landgerichts dabei trotz sinkender Eingangszahlen von steigender Belastung spricht, ist nachvollziehbar. Dass sie trotzdem darauf verzichtet, Alarm zu schlagen und neue Stellen einzufordern, zeigt Augenmaß. Schließlich gehört es zu den Aufgaben der Behörde, flexibel auf veränderte Anforderungen zu reagieren. Sie tut dies bereits durch personelle Umschichtung und sucht Entlastung durch strafprozessuale Verständigung und Mediation. Wenn der Druck trotzdem steigt, motiviert vielleicht ein Blick auf die Privilegien: Welcher andere Beruf bietet einen so familienfreundlichen Mix von Freiheit und Sicherheit? Auch deshalb haben die Juristinnen in den vergangenen 20 Jahren an Gerichten und Staatsanwaltschaften zahlenmäßig mit ihren männlichen Kollegen gleichgezogen. Mehrbelastung durch Teilzeitregelungen und Auszeiten sollte die Justiz klaglos abfedern.

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Richterverband
Foto: Ulrike Hillmann, Präsidentin des Landgerichts Kiel, hat momentan viel zu tun.

Die Gerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein stößt nach Ansicht des Richterverbandes an ihre Leistungsgrenze. Mammutverfahren, die wegen ihres gewaltigen Aktenumfangs oder der Menge der Angeklagten den Rahmen sprengen, „gefährden die Funktionsfähigkeit der Justiz“.

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