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Ulf B. Christen zu Habecks Kurswechsel in Sicherheitspolitik

Kommentar Ulf B. Christen zu Habecks Kurswechsel in Sicherheitspolitik

Robert Habeck hat die Zeichen der Zeit erkannt. Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Deutschland sind die Grünen mit ihrer Anti-Polizei-Rhetorik ins Abseits geraten. Der Kurswechsel ist deshalb folgerichtig, auch weil die Grünen bei der Landtagswahl im Frühjahr und bei der Bundestagswahl im Herbst punkten möchten.


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Ulf B. Christen
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Kurswechsel
Foto: Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck von den Grünen wirft den Länder-Innenministern der Union reflexhafte Forderungen nach schärferen Sicherheitsgesetzen vor.

Kurswechsel bei den Grünen: Im KN-Gespräch forderte Vize-Ministerpräsident Robert Habeck eine Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein. Frühere grüne Sparpläne hätten sich mit der veränderten Sicherheitslage erledigt. „Das ist nicht mehr grüne Politik.“

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