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Ulf B. Christen zum Geld für Kommunen

Kommentar Ulf B. Christen zum Geld für Kommunen

Diese Unwucht im Finanzausgleich treibt Stilblüten. Dass die Stapelholm-Kaserne auf dem Gebiet von Seeth und eben auch von Süderstapel liegt, spielte über Jahre keine Rolle. Mit dem Einzug von 2000 Flüchtlingen in die Kaserne begann das große Geschacher.

Nach Angaben des Amtes einigten sich beide Orte darauf, die flüchtlingsbedingten Extra-Einnahmen aufzuteilen. Andere Orte bieten dem Land inzwischen sogar Flächen an, um mit den Flüchtlingen auch mehr Schlüsselzuweisungen zu erhalten.

Kurios wird es im Frühjahr. Die Meldebehörden dürften dann Überstunden machen, um zum Stichtag 31. März möglichst viele Flüchtlinge im Register zu haben. Das allerdings nur für kurze Zeit. Der Aufenthalt in der Anlaufstelle ist auf einige Wochen begrenzt. Kurzum: Die Erstaufnahmeorte werden 2017 Geld für Flüchtlinge erhalten, die längst nicht mehr da sind.

All das zeigt, dass auch das Finanzausgleichssystem von der Flüchtlingswelle überrollt wurde. Die Belastungsgrenze ist hier allerdings nicht erreicht. Im Ausgleichstopf stecken 1,5 Milliarden Euro und bei geplanten 25000 Erstaufnahmeplätzen werden weniger als 25 Millionen Euro umgeschichtet.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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