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Bastian Modrow zum Anschlag in Lübeck

Kommentar Bastian Modrow zum Anschlag in Lübeck

Escheburg, Tröglitz, Meißen und nun wohl auch Lübeck: Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsunterkünfte häufen sich in unserem Land. Wieder einmal scheint es feige und egoistische Gestrige, angetrieben von Fremdenfeindlichkeit und Dummheit, nachts auf die Straßen zu treiben, um Flüchtlingen auch das Wenige zu nehmen, was wir ihnen bieten können. Ein sicheres Dach über dem Kopf.

All das erinnert leider an das, was wir schon einmal Anfang der 1990er-Jahre erleben mussten. Auch damals brannten Unterkünfte. Ob Mölln oder Rostock-Lichtenhagen, bis heute werden die Namen dieser Orte mit rassistischen Übergriffen verbunden. Auch der Brand in einem Ausländerheim in der Lübecker Hafenstraße mit zehn Toten und 35 Verletzten gehört wohl in diese Reihe, selbst wenn die Hintergründe des verheerenden Feuers nie vollständig aufgeklärt wurden.

Umso wichtiger ist jetzt, dass wir alle uns gegen diese Entwicklung stemmen und ein klares Signal setzen gegen wieder aufkeimenden Rechtsextremismus. Wir sind ein weltoffenes Land, dessen Gesellschaft von Hilfsbereitschaft, Toleranz und Nächstenliebe geprägt ist. Jeder einzelne Flüchtling, der vor Terror und Gewalt in seiner Heimat geflohen ist und bei uns Schutz sucht, muss sich spürbar willkommen fühlen können. Demonstrationen und Lichterketten sind ein probates Mittel, gemeinsam gegen Fremdenhass einzustehen. Die Kieler haben das Anfang dieses Jahres eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Entscheidend ist nun allerdings, dass die zuständigen Behörden alles daran setzen, die Täter aufzuspüren und schnell zur Verantwortung zu ziehen. Menschen, die Brandanschläge auf Flüchtlingsheime verüben, müssen die Konsequenzen ihres Handelns zeitnah und mit aller Deutlichkeit zu spüren bekommen. Der Fall Escheburg, bei dem der Täter nur wenige Wochen nach dem Brandanschlag auf eine Unterkunft zu einer recht harten Strafe verurteilt wurde, ist ein gutes Beispiel, wie effektiv unser Rechtssystem funktionieren kann.

Zugleich dokumentieren die Übergriffe der vergangenen Wochen allerdings auch, dass nicht nur bewohnte, sondern auch geplante Unterkünfte viel besser geschützt werden müssen. Hier sind die Innenminister aller Bundesländer gefordert, mit den Kommunen entsprechende Sicherheitskonzepte aufzustellen.

Wichtig bei all dem ist, die Bevölkerung mitzunehmen, vor allem aber auch ihre mitunter begründeten Sorgen und Ängste ernstzunehmen und im Dialog auch Alternativen zu geplanten Einrichtungen zu erwägen. Im Fall der Anwohner am Lübecker Bornkamp, die sich vehement gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für 600 Flüchtlinge sperren, haben dies weder das Land noch die SPD-dominierte Rathaus-Spitze getan.

Ein fataler Fehler, den es fortan um jeden Preis zu vermeiden gilt. Nichts wäre schlimmer, als Rechtsextremisten auch nur die geringste Möglichkeit zu geben, in der Mitte der Gesellschaft Fuß zu fassen.

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Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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Lübeck
Foto: Brandstiftung: Da ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann, hat das Staatsschutzkommissariat der Bezirkskriminalinspektion Lübeck die Ermittlungen übernommen.

Eine Flüchtlingsunterkunft im Lübecker Stadtteil Kücknitz ist Montag in den frühen Morgenstunden Ziel eines Brandanschlags geworden. Die Staatsanwaltschaft geht von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. In Schleswig-Holstein wäre es damit bereits der dritte Übergriff auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Jahr.

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